24.06.2020 in Standpunkte von Hilde Mattheis MdB

Podcast - Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes

 

Podcast der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen vom 24.06.2020

03.05.2020 in Standpunkte von SPD Ravensburg

So langsam wird es Zeit!

 

Die Corona-Zeit wird wohl zu den Erinnerungspunkten in den vergangenen Jahrzehnten gehören, an die wir uns erinnern werden, so wie an dien Öffnung der Mauer oder 9-11. Diese zurückliegenden Wochen und Tage werden das Denken der Menschen verändern. Eine ganze Gesellschaft hat ihre Gangart der vergangenen Jahrzehnte verändert. Hat doch zum einen diese Krise gezeigt, wie schwierig es ist, die Menschen bei politischen Entscheidungen "mitzunehmen" und diese Schritte zu erklären. Immer ist es eine "Gradwanderung", bei der nie alles richtig läuft. Unsere Gesellschaft und die politisch Handelnden werden nach der Öffnung  die Frage gefallen lassen müssen, war das Herunterfahren des wirtschaftlichen und öffentlichen Lebens richtig und dann die schrittweise Öffnung?

09.04.2020 in Standpunkte von SPD Ravensburg

Standuhr am Frauentorplatz

 

 

„Standuhr am Frauentorplatz steht“ vom Dienstag, 31.03.2020

Die Corona-Pandemie hat auch Ravensburg fest im Griff. Behörden, Ämter, zahlreiche Organisationen und auch ganz viele Privatpersonen engagieren sich, um in der Gemeinschaft diese schlimme Zeit zu überstehen und bei Bedarf andere Menschen zu unterstützen und zu helfen. Auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung  haben zusammen mit ihren jeweiligen Vorgesetzten sicher alle Hände voll zu tun, Vorkehrungen zu treffen, falls uns das Corona-Virus noch schlimmer heimsucht. Man kann auch von weiteren Präventivmaßnahmen und  Notfallplänen sprechen, die bei Bedarf bereit stehen müssen.

Als Bürgerin gehe ich davon aus, dass sich unsere gewählten Vertreterinnen und Vertreter im Gemeinderat in dieser Situation  einbringen und ihren Solidarbeitrag leisten. Das scheint aber nicht bei allen der Fall zu sein. Es überraschte mich schon sehr, mit einem Bild konfrontiert zu werden, auf dem Stadtrat Rolf Engler die von ihm beantragte und jetzt aufgestellte Uhr am Frauentorplatz präsentierte. Falls die vermeintlich fehlende Uhr das derzeit größte Problem von Herrn Engler ist, kann er jetzt hoffentlich ablesen,  welche Stunde geschlagen hat.

Ingrid Staudacher, Ravensburg

04.04.2020 in Standpunkte von SPD Ravensburg

Bald beginnt eine andere Zeit

 
Gerd Gunßer, Vorsitzender Ortsverein Ravensburg

Die dritte Woche im Krisenmodus ist vorüber. Das bedeutet für mich, dass ich nicht mehr im Büro bin, sondern zu Hause. 14 Tage Urlaub und Homeoffice. Die vergangenen Wochen werde ich so schnell nicht vergessen. Wie überhaupt soll man je diese Tage und Wochen vergessen können. Allzu deutlich wurde uns Menschen vor Augen geführt, dass wir auf gar keinen Fall die "Krone der Schöpfung" waren, sind oder sein werden. Wir sind genau wie alles andere Leben auf dieser Welt ein Teil vom großen Ganzen. Nur durch unsere Überheblichkeit haben wir mit unserem Lebensstil beigetragen, dass tierische Krankheiten auf die Menschen übergegangen sind. 

21.03.2020 in Standpunkte von SPD Ravensburg

Eine aufregende Zeit

 

Nun, nachdem eine aufregende Woche für mich im Rahmen der Corona-Krise zu Ende ist, will ich noch an Dich/Euch eine dringende Bitte richten.

Bleibe am Wochenende zu Hause! Bitte helft mit, das die mühevolle Arbeit der Pflegekräfte und anderen in dieser Woche nicht zunichte gemacht wird!

Es war sehr spannend für mich, wie die Menschen in den Krisenstäben und Einrichtungen z. B. Diakonie vertrauensvoll zusammen gearbeitet haben. Wir haben viel geschafft!

04.03.2020 in Standpunkte von Hilde Mattheis MdB

Erklärung zur Abstimmung über ein humanitäres Aufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Asylsuchende

 

Erklärung zu TOP 31 148. Sitzung des Deutschen Bundestages, Drucksache 19/ 16838 Heute wird der Bundestag namentlich über ein humanitäres Aufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Asylsuchende aus Griechenland abstimmen. Angesichts der katastrophalen Bedingungen auf den griechischen Inseln und an der türkisch-griechischen Grenze müssen wir handeln. Ich habe mich daher entschlossen, der Beschlussempfehlung des Innenausschusses auf Ablehnung des Antrags für Soforthilfe nicht zu folgen.

 

02.03.2020 in Standpunkte von Hilde Mattheis MdB

Offener Brief an Ministerpräsident Kretschmann: Bitte um Aufnahme von Geflüchteten durch deutsche Kommunen.

 
Geflüchtete auf einem Boot im Mittelmeer

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Kretschmann,
in den vergangenen Tagen hat sich die Situation Geflüchteter an der griechischen EU-Außengrenze massiv verschärft. Der türkische Staatspräsident versucht, die EU und ihre Mitgliedstaaten zu erpressen, indem er Flüchtlinge an die griechisch-türkische Landgrenze vorlässt.

13.01.2020 in Standpunkte von Hilde Mattheis MdB

Brief an die MdB zur Organspende

 

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir wünschen allen ein gutes Jahr 2020, vor allem Gesundheit.

In der ersten Sitzungswoche des neuen Jahres werden wir über die Frage, wer in Zukunft in Deutschland Organspender sein soll, abstimmen. Unsere Gruppe hat das Gesetz zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende eingebracht. Eine andere Gruppe hat das Gesetz zur Regelung der doppelten Widerspruchslösung im Transplantationsgesetz vorgelegt.

28.06.2019 in Standpunkte von Hilde Mattheis MdB

Lobbyismus in Berlin - Hilde Mattheis Im Gespräch mit Timo Lange von Lobby Control

 

Demokratische Entscheidungen müssen nachvollziehbar und transparent sein. Deshalb müssen wir Fragen: Welche Gruppen haben Einfluss auf politische Entscheidungen? Welche Auswirkungen hat Lobbyismus und gibt es einen Unterschied zwischen wirtschaftsnahen Verbänden und gemeinnützigen Organisationen? Über diese und weitere Fragen habe ich mit Timo Lange gesprochen, der bei LobbyControl arbeitet, eine Organisation, die sich für mehr Transparenz in der Gesetzgebung einsetzt. Außerdem gibt er Stadtführungen in Berlin. Was es damit auf sich hat, ist im Video zu sehen. 

06.05.2019 in Standpunkte von Hilde Mattheis MdB

Gesetzentwurf Stärkung der Organspende

 

Wir sind uns alle einig: Wir brauchen Verbesserungen bei der Organspende. Dabei gilt: Wir wollen die Organspende nach dem Tod als eine bewusste und freiwillige Entscheidung beibehalten und stärken, die nicht durch den Staat erzwungen werden darf. Die Selbstbestimmung über den eigenen Körper ist ein zentrales Element menschlicher Würde. Dieses Menschrecht darf nicht durch ein nachträgliches Veto ausgehebelt werden.


Eine Widerspruchsregelung, die davon ausgeht, dass einem Menschen Organe entnommen werden dürfen, wenn sie oder er nicht ausdrücklich widersprochen hat, führt in die falsche Richtung. Die Regelung weckt Ängste und senkt das Vertrauen in die Organspende. Deshalb lehnen wir den geplanten Gesetzentwurf einer doppelten Widerspruchsregelung entschieden ab. Statt Stillschweigen als eine Freigabe der eigenen Organe zu bewerten, ist es zielführender, eine stets widerrufbare Entscheidung klar zu registrieren, verbindliche Information und bessere Aufklärung zu gewährleisten und die regelmäßige Auseinandersetzung mit der Thematik zu fördern. 

 

23.11.2018 in Standpunkte von Hilde Mattheis MdB

Persönliche Erklärung zum Haushalt 2019

 

Erklärung nach § 31 GO Bundestag der Abgeordneten Hilde Mattheis zur Abstimmung über den Bundeshaushalt 2019:

 

Rund 4,7 Milliarden Euro mehr will die Bundesregierung im Haushalt 2019 für Rüstung ausgeben. Insgesamt beläuft sich der Verteidigungsetat damit auf 43,2 Milliarden Euro und ist somit der zweitgrößte Posten im Haushalt des kommenden Jahres und macht rund ein Achtel des Gesamthaushalts aus. Diese Steigerung ist deutlich zu hoch und erfolgt zudem aus den falschen Gründen.

 

10.10.2018 in Standpunkte von Hilde Mattheis MdB

Musterantrag: Der Weg zu einer solidarischeren Gesellschaft - Hartz IV abschaffen und Armut bekämpfen.

 

Folgenden Antrag von Hilde Mattheis hat die SPD Ulm am Montag, 08.10.2018 beschlossen:

Unser Sozialstaat steht in unserem Land für Viele nicht mehr dafür, dass sie sich bei akutem Bedarf auf Solidarität und kollektive Absicherung verlassen können. Seit der Neoliberalismus und die seine Thesen mehr oder weniger vertretenden Parteien den Sozialstaat als Wachstumshindernis deklariert hatten und als zu teuer und zu ineffizient bezeichnet wurde, wurde von unten nach oben umverteilt und breite Bevölkerungsschichten durch massive Einschnitte in unsere sozialen Sicherungssysteme abgedrängt.

Private Vorsorge wurde immer stärker propagiert, sogar aus Gewerkschaftskreisen. Viele Jahre der Kürzungen und Einschnitte, die dann in der ersten Legislaturperiode von Rot-Grün unter „Fordern und Fördern“ zusammengefasst wurden, zeigen gesellschaftspolitische Folgen: Zunahme und Verfestigung von Armut in unserem Land, Vererbung von „Hartz IV Karrieren“, Konzentration von immer mehr Reichtum, Vertrauens- und Glaubwürdigkeitsverlust der Politik und hier insbesondere der SPD, Einzug der AfD in den Bundestag.

31.07.2018 in Standpunkte von Hilde Mattheis MdB

Ulmer/Neu-Ulmer Erklärung für eine menschenrechtliche und solidarische Flüchtlingspolitik in Deutschland und Europa

 

„Wir haben unser Zuhause und damit die Vertrautheit des Alltags verloren“, schrieb die deutsche Philosophin Hannah Arendt im Januar 1943 in einem Aufsatz mit dem Titel „Wir Flüchtlinge“. Und weiter: „Die Hölle ist keine religiöse Vorstellung mehr und kein Phantasiegebilde, sondern so wirklich wie Häuser, Steine und Bäume.“ Hannah Arendt war vor dem nationalsozialistischen Terror geflohen und musste nun erfahren, was es heißt, Flüchtling zu sein; was dabei alles verloren geht, was zerstört wird. Aber: Sie war gerettet, hatte Zuflucht in einem Land gefunden, dessen Grenzen sie schützten.

23.07.2018 in Standpunkte von Hilde Mattheis MdB

LGBTIQ - Was wir erreicht haben und was wir noch erreichen müssen

 

Als Berichterstatterin der SPD-Fraktion für sexuelle Vielfalt und LGBT im Gesundheitsausschuss habe ich mit Alexander Winter vom Verein Travestie für Deutschland über Forderungen an die Politik im Bereich der LGBTIQ-Rechte, Solidarität innerhlab der Community und Herausforderungen durch populistische Parteien gesprochen - das Ergebnis gibt es im Video zu sehen.

15.06.2018 in Standpunkte von Hilde Mattheis MdB

Persönliche Erklärung Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte

 

Erklärung nach § 31 GO Bundestag der Abgeordneten Hilde Mattheis zur Abstimmung 2./3. Lesung des Gesetzentwurfs zur Neuregelung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte (Drucksache 19 / 2438)

 

Trotz großer Bedenken stimme ich dem Gesetzentwurf zur Neuregelung des Familiennachzugs zu. Es gibt einen einzigen Grund dafür: 1.000 Familienzusammenführungen für subsidiär Geschützte sind besser als gar keine.

26.04.2018 in Standpunkte von Hilde Mattheis MdB

Erneuerung vor Ort

 

19.04.2018 in Standpunkte von Hilde Mattheis MdB

Was Erneuerung für uns bedeutet

 

Gespräch zur Erneuerung der SPD zwischen Hilde Mattheis, MdB und Vorsitzende des Forums DL21 und Charlotte Mende, Vorsitzende der Jusos Neukölln

 

05.12.2017 in Standpunkte von Hilde Mattheis MdB

Radio-Interview zur GroKo mit Radio Eins vom rbb

 

Radio-Interview mit Radio Eins vom rbb am 05.12.2017

24.11.2017 in Standpunkte von Hilde Mattheis MdB

Die Erneuerung der SPD (Gastbeitrag im Vorwärts)

 

Am Wahlabend war bei allen die Bestürzung über das schlechte Ergebnis groß, bei Basismitgliedern, ebenso wie bei Mandatsträger*innen und Funktionär*innen. Dabei wurde schnell deutlich: Wir brauchen eine Erneuerung inhaltlicher, struktureller und auch personeller Art, die von der Basis getragen werden muss.

23.08.2017 in Standpunkte von Hilde Mattheis MdB

Hilde Mattheis zur Rente

 

30.06.2017 in Standpunkte von Hilde Mattheis MdB

WAHLPROGRAMM: Zeit für mehr Gerechtigkeit.

 

Am Sonntag, 25. Juni 2017 hat der außerordentliche Bundesparteitag der SPD das Regierungsprogramm für die Bundestagswahl 2017 verabschiedet. Zu finden ist es hier:

Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit.
Zukunft sichern, Europa stärken.

 

25.11.2016 in Standpunkte von Hilde Mattheis MdB

Aufruf zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen

 

Gewalt an Frauen ist und bleibt ein großes Problem in unserer Gesellschaft.Jede dritte Frau erlebt mindestens einmal in ihrem Leben Gewalt. Dabei spielen weder Alter noch Herkunft eine Rolle.

Hier darf niemand wegsehen und Gewalt - ob physische oder psychische - ignorieren. Wir müssen #Schweigenbrechen !

Hilfe für Betroffene, Angehörige und Bekannte gibt es 365 Tage im Jahr über das kostenlose Hilfetelefon des Bundesamtes für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben: 0800 116016

 

08.08.2016 in Standpunkte von Hilde Mattheis MdB

Gesundheitsversorgung von Geflüchteten ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe

 

Mein Standpunkt zur Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen in der Tagesschau. Die Integration und Versorgung geflüchteter Menschen in unserem Land ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und sollte daher auch aus Steuern finanziert werden. Jetzt Geld aus dem Gesundheitsfonds zu entnehmen wäre ein falsches Signal und keine dauerhafte Finanzierungsgrundlage.

 

07.07.2016 in Standpunkte von Hilde Mattheis MdB

Debatte um Haushaltsentwurf: "Investitionen können auch gute Investitionen sein"

 

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis hat mehr Investitionen durch die öffentlichen Haushalte gefordert. Mattheis sagte im Deutschlandfunk, in der aktuellen Niedrigzinsphase seien Investitionen in gute Infrastruktur zukunftsträchtiger als die Schwarze Null. 

Lesen Sie das Interview auf der Seite des Deutschlandfunks.

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