24.09.2020 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Mattheis: Auf Lesbos spielt sich eine humanitäre Katastrophe ab

 

Berlin, 24.09.2020 – Die Ulmer Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis besucht die Flüchtlingscamps auf Lesbos und informiert sich über die Lage der Geflüchteten, insbesondere deren medizinische Versorgung. Sie fordert nicht länger Betroffenheitsbekundungen zu erklären und die Situation anzuprangern, sondern zu handeln.

14.09.2020 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Hilde Mattheis: Highspeed für Blaustein

 

Ulm, 14.09.2020 – Das Bundesprogramm zur Förderung des Breitbandausbaues in der Bundesrepublik unterstützt Kommunen in der Bundesrepublik finanziell bei der Umsetzung des Glasfaserausbaus. Die Ulmer Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis freut sich, dass auch die Stadt Blaustein eine Förderung erhält.

09.09.2020 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Mattheis / Gerster / Rivoir: „Großartig! 1,4 Millionen Euro für das Donaubad“

 

Ulm / Berlin, 09.09.2020 – Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat heute eine finanzielle Förderung zur Sanierung des Donaubads in Millionenhöhe beschlossen. Die Bundestagsabgeordneten Hilde Mattheis und Martin Gerster sowie der Landtagsabgeordnete Martin Rivoir, die das Bad vergangene Woche besuchten, freuen sich über den Geldsegen.

07.09.2020 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Hilde Mattheis: Breitbandausbau in Heroldstatt und Merklingen

 

Ulm, 07.09.2020 – Das Bundesprogramm zur Förderung des Breitbandausbaues in der Bundesrepublik unterstützt Kommunen nach erfolgreichen Anträgen finanziell bei der Umsetzung des Breitbandausbaues. Nun werden auch die Bauprojekte der Gemeinden Heroldstatt und Merklingen gefördert, freut sich die Ulmer Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis.

 

31.08.2020 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Hilde Mattheis: Schnelles Internet für Hüttisheim

 

Ulm, 31.08.2020 – Das Bundesprogramm zur Förderung des Breitbandausbaues in der Bundesrepublik unterstützt Kommunen nach erfolgreichen Anträgen finanziell bei der Umsetzung des Breitbandausbaues. Nun wird auch das Bauprojekt der Gemeinde Hüttsheim gefördert, freut sich die Ulmer Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis.

20.08.2020 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Hilde Mattheis: Die Gesundheitsämter werden gerade alleine gelassen!

 

Berlin, 20.08.2020 – Die Corona-Infektionszahlen steigen in Deutschland weiter an. Umso wichtiger ist nach Ansicht der Bundestagsabgeordneten Hilde Mattheis, Berichterstatterin der SPD-Fraktion für den ÖGD eine optimale Aufstellung der Gesundheitsämter. Die Abgeordnete stellt hier leider bundesweit große Mängel von Seiten der Landesregierungen und Kassenärztlichen Vereinigungen fest.

19.08.2020 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Die CDU sollte sich für den Bau eines Citybahnhofs einsetzen!

 

Ulm, 19.08.2020 – Mit dem Konjunkturpaket des Bundestages hat der Bundestag 40 Millionen Euro für die Sanierung von Bahnhöfen freigegeben. Ein kleiner Teil fließt nun auch an den Ulmer Hauptbahnhof. Die Ulmer Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, der Landtagsabgeordnete Martin Rivoir und der SPD-Kreisvorsitzende Martin Ansbacher beharren auf einem Neubau des Bahnhofes und fordern den CDU Oberbürgermeister  und die Bundestagsabgeordnete Ronja Kemmer auf, sich gemeinsam dafür einzusetzen.

12.08.2020 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Mattheis: Wir müssen die Gesundheitsämter jetzt stärken, bevor die 2. Welle kommt.

 

Berlin / Ulm, 12.08.2020 – In Deutschland steigen die täglichen Neuinfektionen mit dem Corona-Virus stetig an. Die Gesundheitsämter sind auf eine mögliche zweite Welle schlecht vorbereitet. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis (SPD), Berichterstatterin für den Öffentlichen Gesundheitsdienst der SPD-Fraktion, fordert daher rasche finanzielle Hilfen.

06.08.2020 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Private Wirtschaftsprüfer haben in der GKV und anderen gesetzlichen Versicherungen nichts zu suchen

 

Berlin, 06.08.2020 – Wie heute bekannt wurde, will das Bundesgesundheitsministerium aus dem laufenden Vertrag zur Beschaffung von Schutzausrüstung mit der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst&Young (EY) aussteigen. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Mitglied im Gesundheitsausschuss, sieht in dem Verfahren einen erneuten Beleg dafür, dass die privaten Wirtschaftsprüfer keinen Zugang zu Versichertengeldern haben dürfen.

17.07.2020 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Hilde Mattheis: Minister Spahn muss umgehend über fehlende Intensivbetten aufklären

 

Ulm / Berlin, 17.07.2020 – In einem Bericht des rbb-Magazins „Kontraste“ wird geschildert, dass die im Zuge des Covid19-Krankenhausentlastungsgesetzes geflossenen Gelder womöglich von einigen Krankenhäusern regelwidrig abgerufen wurden, ohne die Leistung dafür zu erbringen. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Mitglied im Gesundheitsausschuss fordert rasche Aufklärung.

 

27.06.2020 in Pressemitteilungen von SPD Ravensburg

SPD-Kreisvorsitzende fordert von Landrat Unterstützung für Frauen

 

Mit Erstaunen nimmt die SPD im Kreis Ravensburg Kenntnis davon, dass die Chancengleichheit von Frauen und Männern im Landkreis gefährdet ist. Die Kreisvorsitzende der SPD und der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Heike Engelhardt warnt davor, dass der Kreistag am Dienstag in seinem Ausschuss für Finanzen, Beteiligung und Kreisentwicklung beabsichtige, die im Dezember 2019 verabschiedete Aufstockung der Stelle der Beauftragten für Chancengleichheit zurückzunehmen. In einem offenen Brief an Landrat Harald Sievers fordert Engelhardt: „Halten Sie Ihr Wort.“

26.06.2020 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Ulm erhält erneut Bundesmittel im Rahmen der „Nationalen Projekte des Städtebaus“

 

Berlin / Ulm, 26.06.2020 – Im Rahmen des Bundesprojektes „Nationale Projekte des Städtebaus“ wird die Wilhelmsburg in Ulm erneut mit 4,78 Millionen Euro aus Bundesmitteln gefördert. Nach erfolgreicher Förderung der Zitadelle Wilhelmsburg in den vergangenen Jahren wird die Stadt wieder Zuwendungen vom Bund erhalten. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis und der SPD-Kreisvorsitzende Martin Ansbacher freuen sich über die erfolgreiche Bewerbung.

 

04.06.2020 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Konjunkturpaket setzt die richtigen Schwerpunkte, entlastet Kommunen und stärkt den öffentlichen Gesundheitsdienst

 

Berlin / Ulm, 4. Juni 2020 – Der Koalitionsausschuss beschloss gestern Abend ein Konjunkturprogramm, um die Folgen der Corona-Pandemie zu mindern. Es sieht u.a. eine Entlastung der Kommunen und eine Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes vor. Die Ulmer Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Gesundheitsausschusses, Hilde Mattheis und der Ulmer SPD-Kreisvorsitzende Martin Ansbacher, der auch Fraktionsvorsitzender der Ulmer SPD-Gemeinderatsfraktion ist, ordnen diese Vorschläge positiv ein:

 

22.05.2020 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Mattheis: Finanzielle Unterstützung für Eltern wird fortgesetzt

 

Ulm, 22.05.2020 – Der Bundestag bereitet eine weitere Änderung des Infektionsschutzgesetzes vor, um Eltern länger als bisher eine finanzielle Entschädigung zu gewähren, wenn sie wegen Kinderbetreuung ihrer Arbeit nicht nachgehen können. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Berichterstatterin der SPD-Fraktion für Infektionsschutz, freut sich über die Entscheidung.

 

13.05.2020 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Hilde Mattheis: Pflegende Angehörige in der Coronakrise verdienen unsere Unterstützung

 

Berlin / Ulm, 13. Mai 2020 – Der Bundestag berät in dieser Woche ein Gesetzespaket zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und anderer Änderungen im Gesundheitsbereich zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und ihrer Folgen. Dabei sollen auch neue Hilfen für pflegende Angehörige beschlossen werden, erklärt die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Mitglied im Gesundheitsausschuss des Bundestages.

20.04.2020 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Mattheis: Arztpraxen dürfen nicht zu Virenschleudern werden

 

Ulm, 20.04.2020 – Mit dem heutigen Montag läuft die Sonderregelung, dass während der Covid19-Pandemie Ärzte telefonisch eine Arbeitsunfähigkeit ihrer Patienten bestätigen können, nach einer Entscheidung des Gemeinsamen Bundesausschusses aus. Die Ulmer Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Mitglied im Gesundheitsausschuss des Bundestages, kritisiert diese Entscheidung als hoch risikoreich für Ärzte und Patienten.

 

07.04.2020 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Mattheis: „Geld aus dem Pflegevorsorgefonds für Sonderzahlungen und insgesamt bessere Bezahlung jetzt nutzen“

 

Berlin, 07.04.2020 – Am Wochenende haben sich die Gewerkschaft Ver.di und die Bundesvereinigung der Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP) auf die Zahlung einer tariflichen Sonderprämie von 1.500€ für Pflegekräfte geeinigt. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis (SPD) begrüßt diese Vereinbarung, fordert aber zugleich eine dauerhaft bessere Bezahlung aller Pflegekräfte und eine Nutzung des Pflegevorsorgefonds.

 

02.04.2020 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Mattheis: Wir wollen unsere Pflegeheime und Krankenhäuser schützen.

 

Ulm, 02.04.2020 – In einem Pflegeheim in Ehingen sind sowohl Bewohner als auch Pflegekräfte positiv auf Covid 19 getestet worden. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Mitglied im Gesundheitsausschuss des Bundestages, befürchtet steigende Ansteckungen, verweist aber auf die neu geschaffenen Möglichkeiten zur Entlastung der Pflegeheime und Krankenhäuser.

 

24.03.2020 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Mattheis: Wir spannen einen Schutzschirm über die Krankenhäuser

 

Berlin / Ulm, 24.03.2020 – Mit einem milliardenschweren Hilfspaket will der Bundestag den Krankenhäusern bei der Bewältigung der Corona-Epidemie helfen. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Mitglied im Gesundheitsausschuss unterstützt das Paket, das auch den Kliniken in Ulm und Alb-Donau-Kreis helfen wird.

 

11.03.2020 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Erweiterung der Römerhalle bekommt Finanzierung vom Bund

 

Ulm / Berlin, 11.03.2020 – Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute Fördermittel  im Rahmen  von 1,41 Mio Euro für die Römerhalle in Ehingen, Ortsteil Rißtissen beschlossen. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, SPD und Gemeinderat Manfred Hucker, SPD begrüßen die Entscheidung und sind froh, dass die kontroverse Debatte im Stadtrat nun durch diesen Beschluss zu einem positiven Abschluss für Rißtissen führt.

10.03.2020 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Der Bund muss mehr Verantwortung für die Öffentliche Gesundheit übernehmen!

 

Berlin, 10.03.2020 – Die ansteigenden Corona-Virus-Zahlen in Deutschland machen die Bedeutung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes, insbesondere der Gesundheitsämter deutlich. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD), fordert, dass der Bund die Gesundheitsämter finanziell und strukturell stärken muss.

05.02.2020 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Hilde Mattheis, MdB, Christoph Matschie, MdB und Heinz Koch erinnern an 30 Jahre Deutsche Einheit

 
(v.l.) Heinz Koch, Hilde Mattheis, MdB, Christoph Matschie, MdB

Ulm, 05.02.2020 – 30 Jahre nach der Einheit stellt sich die Frage wie weit die soziale und
gesellschaftliche Einheit unseres Landes vorangekommen ist. Darüber hat sich am
Mittwochabend die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis (SPD) gemeinsam mit ihrem
Kollegen Christoph Matschie (SPD), Mitglied des Bundestages aus Jena sowie mit dem
Theatermacher Heinz Koch im Casa Caffe in Ulm ausgetauscht.

04.02.2020 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Hilde Mattheis besucht Tafelladen in Ulm

 
(v.l.) Hilde Mattheis, Claudia Steinhauer und Alexander Weigold im Ulmer Tafelladen

Ulm, 05.02.2020 – In den Tafelläden in Ulm und Alb-Donau wird Essen, welches sonst in Müllcontainern wandert, an bedürftige Menschen ausgegeben. Hilde Mattheis informierte sich am 04.02. im Tafelladen Ulm über das Konzept.

30.01.2020 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Hilde Mattheis: Gesundheitsämter sind Schwachstellen beim Kampf gegen Corona-Virus

 

Berlin, 30.01.2020 – Beim Schutz der Bevölkerung vor Ausbreitung von Seuchen und Krankheiten wie dem Corona-Virus kommt dem Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) eine tragende Rolle zu. Dieser ist aber dafür denkbar schlecht aufgestellt, sagt die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion für den ÖGD.

19.12.2019 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Mattheis: Konversionsversuche werden endlich bestraft

 

Berlin, 19.12.2019 – Das Bundeskabinett hat gestern einen Gesetzentwurf zum Schutz vor Konversionsbehandlungen beschlossen. Damit sollen Versuche, die sexuelle Orientierung eines Menschen gewaltsam zu verändern, unter Strafe gestellt werden. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Berichterstatterin für LGBT-Gesundheit in der SPD-Bundestagsfraktion fordert eine breite Zustimmung zum Entwurf.

 

„Es ist gut, dass wir endlich diese inhumanen Praktiken bestrafen. Dass im 21. Jahrhundert hierzulande weiterhin versucht wird, die sexuelle Orientierung oder Geschlechtsidentität durch Umpolungsversuche verändert, ist unglaublich. Dieses Gesetz ist damit auch ein weiterer Baustein für Akzeptanz und Gleichberechtigung in unserem Land.“, erklärte Mattheis.

11.12.2019 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Mattheis: Entlastung für Betriebsrentner kommt im neuen Jahr

 

Berlin / Ulm, 11. Dezember 2019 – Am heutigen Mittwoch hat der Gesundheitsausschuss des Bundestages grünes Licht für das sog. Betriebsrentenfreibetragsgesetz gegeben, mit denen Betriebsrentner von Krankenversicherungsbeiträgen entlastet werden sollen. Die Gesundheitspolitikerin Hilde Mattheis, MdB begrüßt das Gesetz, auch wenn dieses das Problem der Betriebsrentner nicht vollumfänglich löse.

 

09.12.2019 in Pressemitteilungen von Andreas Stoch

SPD-Bundesparteitag - Vorstandswahlen großer Erfolg für Landes-SPD

 
Foto: Fionn Große

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat sich über die Wahlen zum neuen Parteivorstand auf dem Bundesparteitag in Berlin sehr erfreut gezeigt. „Das ist aus baden-württembergischer Sicht ein großer Erfolg. Trotz Verkleinerung des Gremiums haben wir mit Leni Breymaier und mir als Landesvorsitzendem wieder zwei Vorstandsmitglieder aus dem Südwesten“, so Stoch.

29.11.2019 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Kampf gegen AIDS: Erfolge, aber es bleibt noch viel zu tun

 

Berlin / Ulm, 30.11.2019 – Am 01. Dezember wird alljährlich zum Welt-AIDS-Tag den HIV-Infizierten und vielen Opfern des Immunschwächeviurs‘ gedacht. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Mitglied im Gesundheitsausschuss lobt die Fortschritte, die in Deutschland im Kampf gegen AIDS erreicht wurden, fordert aber weitere Anstrengungen.

 

„Der Kampf gegen AIDS wird mittlerweile von der gesamten Gesellschaft akzeptiert und unterstützt und wir können Erfolge verzeichnen.“, erklärte Mattheis. „Seit diesem Jahr ist die Präexpositionsprophylaxe (PrEP) als ein wichtiger Baustein der AIDS-Verhütung Kassenleistung. Das war ein ganz wichtiger Schritt, um vielen Menschen einen möglichst niedrigschwelligen Zugang zu Verhütungsmitteln zu geben. Wir als SPD wollen mehr, nämlich einen kostenfreien Zugang zu allen Verhütungsmitteln für alle Menschen, die sich diese nicht leisten können.“

 

26.11.2019 in Pressemitteilungen von Andreas Stoch

Andreas Stoch bedauert Austritt aus Nationalem Bildungsrat

 

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch bemängelt den Ausstieg des Landes Baden-Württemberg aus dem geplanten Nationalen Bildungsrat. „Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann weiß nicht, was sie will. Einerseits fordert sie neuerdings ein Zentralabitur und andererseits ist sie offenbar nicht einmal zum Dialog bereit. Wir bedauern den Austritt Baden-Württembergs aus dem Nationalen Bildungsrat. Insbesondere die Verknüpfung aus Politik und Wissenschaft hätte bei der Diskussion um Bildungsthemen wichtige Perspektiven eröffnet."

01.11.2019 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Mattheis: Glyphosat muss verboten werden!

 

Ulm, 01.11.2019 – Die Landeswasserversorgung (LW) Baden-Württemberg veröffentliche vor Kurzem, dass in der Donau und anderen Flüssen und Bächen in Baden-Württemberg erhöhte Werte des Pflanzengifts Glyphosat und anderer Insektenschutzmittel gemessen wurden. Die Ulmer Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis zeigt sich besorgt über diese Werte und fordert von Bund und Land ein energischeres Vorgehen zum Verbot von Glyphosat.

 

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