31.01.2020 in Landespolitik von Andreas Stoch

SPD-Landesvorstand nominiert Andreas Stoch einstimmig als Spitzenkandidaten

 

„Wir brauchen einen Aufbruch für Baden-Württemberg, um weiter vorne zu bleiben“

Der Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat Andreas Stoch am Samstag einstimmig als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021 nominiert. Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD soll auf einem Landesparteitag am 16. Mai in Heilbronn offiziell von den Delegierten gewählt und ins Rennen geschickt werden. „Ich freue mich sehr über das große Vertrauen und die Unterstützung“, sagte Stoch in Stuttgart.

23.01.2020 in Landespolitik von Andreas Stoch

Stoch: „Mit diesem Kabinett ist kein Staat zu machen“

 

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum angekündigten Rückzug der Landesminister Edith Sitzmann und Franz Untersteller:

„Nach dem Rückzug von OB Kuhn und dem Sofortausstieg von Staatssekretär Ratzmann wird es nun noch einsamer um den Ministerpräsidenten. Offensichtlich erkennen gleich mehrere Regierungsmitglieder, dass sie nicht mehr die politische Kraft und Lust haben, dieses Land in eine gute Zukunft zu führen. Insbesondere Edith Sitzmann, die ja als mögliche Nachfolgerin von Kretschmann gehandelt wurde, wirft resigniert das Handtuch.

 

29.11.2019 in Landespolitik von Andreas Stoch

Stoch bedauert Aus für „Kulturagenten für kreative Schulen“

 

Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Chef von Landtagsfraktion und Landespartei, Andreas Stoch, bedauert die Einstellung des unter Grün-Rot eingeführten Landesprogramms „Kulturagenten für kreative Schulen Baden-Württemberg“, das die kulturelle Bildung an den Schulen des Landes stärken sollte.

27.09.2019 in Landespolitik von Andreas Stoch

"Wir bleiben an der Gebührenfreiheit dran!"

 

Die Bündnispartner für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg haben bei einem weiteren Treffen in dieser Woche bekräftigt, an ihrem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit dranzubleiben. „Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien im Land entlasten zu wollen – weder rechtlich noch politisch“, erklärten die Bündnispartner gemeinsam. „Wir stehen da zusammen.“

13.05.2019 in Landespolitik von Andreas Stoch

Neue Fachkräfteoffensive für Kitas

 

Gute frühkindliche Bildung funktioniert für uns im Dreiklang aus Gebührenfreiheit, Betreuungskapazitäten und Qualitätsentwicklung. Mehr Plätze und mehr Qualität kann es aber nur geben, wenn wir auch mehr Fachkräfte für die Kitas gewinnen.

Unser Maßnahmenpaket:

13.04.2019 in Landespolitik von Andreas Stoch

Kommunalwahlkampf: SPD setzt auf gebührenfreie Kitas

 

Die Landes-SPD setzt im Kommunalwahlkampf voll auf ihre Forderung nach gebührenfreien Kitas. Der Landesvorsitzende Andreas Stoch und Generalsekretär Sascha Binder präsentierten am Samstag vor der SPD-Zentrale in Stuttgart zum offiziellen Start der Wahlplakatierung ein entsprechendes Bildmotiv, das in den nächsten sechs Wochen auf Großflächen und rund 30.000 Kleinplakaten in Baden-Württemberg bis zur Wahl am 26. Mai zu sehen sein wird.

18.03.2019 in Landespolitik von Andreas Stoch

Volksbegehren: SPD reicht Klage beim Verfassungsgerichtshof ein

 

Stoch: „Kretschmann hat den Geist unserer Landesverfassung verraten“

Die SPD reicht gegen die rechtliche Ablehnung des Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas durch die Landesregierung am heutigen Montag Klage beim Verfassungsgerichtshof ein. „Wir haben sehr gute Argumente auf unserer Seite – nicht nur politisch, sondern auch juristisch“, erklärte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch bei einer Pressekonferenz in Stuttgart. „Wir haben allen Grund zu Optimismus.“

06.03.2019 in Landespolitik von Andreas Stoch

Aschermittwoch: Landesregierung bei abgelehntem Volksbegehren „voll auf dem Holzweg“

 

Auf dem Politischen Aschermittwoch der SPD Baden-Württemberg hat Landeschef Andreas Stoch die Zurückweisung des Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas durch die Regierung Kretschmann erneut scharf kritisiert. „Sollten wir je aufgrund der grün-schwarzen Landesregierung scheitern, dann wird die Landtagswahl 2021 zur Volksabstimmung über Gebührenfreiheit“, rief Stoch vor über 600 begeisterten Gästen in Ludwigsburg.

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05.03.2019 in Landespolitik von Andreas Stoch

„Kretschmanns Sündenfall“: SPD zieht zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas vor Staatsgerichtshof

 

Stoch: „Wir lassen uns auf unserem Weg zur Entlastung von Familien nicht ausbremsen“

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch hat die Zurückweisung des Zulassungsantrags zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas durch die Landesregierung scharf kritisiert. „Das ist Kretschmanns Sündenfall. In dieser Regierung herrscht offensichtlich nackte Panik aus Angst vor dem Volk.“

Der SPD-Chef betonte, bei der Nichtzulassung dieses ersten Volksbegehrens nach Änderung der Landesverfassung gehe es nicht um irgendeine rechtliche Entscheidung des Innenministeriums, sondern um „billiges politisches Taktieren an der Spitze der Landesregierung von Seiten des Innenministers und des Ministerpräsidenten – und zwar auf Kosten der Demokratie in Baden-Württemberg“.

25.02.2019 in Landespolitik

Stoch: Freiburger Bürgerentscheid ist „eindeutiger Auftrag für mehr bezahlbaren Wohnraum“

 
Andreas Stoch

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat das eindeutige Votum der Freiburgerinnen und Freiburger für den neuen Stadtteil Dietenbach ausdrücklich begrüßt. „Dieser Bürgerentscheid ist ein deutlicher Auftrag an die Politik, mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Er hat Gewicht weit über die Stadt Freiburg hinaus“, erklärte Stoch am Sonntagabend. „Gratulation an Oberbürgermeister Martin Horn und an die Freiburger SPD für deren klare Haltung.“

22.02.2019 in Landespolitik von Andreas Stoch

Gelder können endlich an die Schulen fließen!

 

Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionschef im Stuttgarter Landtag Andreas Stoch begrüßt die Einigung in Sachen Digitalpakt und der damit zusammenhängenden Grundgesetzänderung: „Dank der Einigung zwischen Bund und Ländern über den ‚Digitalpakt Schule‘ können die lange angekündigten Mittel des Bundes endlich abgerufen werden. Rund 650 Millionen Euro werden damit endlich an die Schulen in Baden-Württemberg fließen."

12.02.2019 in Landespolitik von Andreas Stoch

Überwältigende Resonanz bei Volksbegehren für gebührenfreie Kitas

 
Generalsekretär Binder und Landeschef Stoch übergeben die Unterschriften Staatssekretär Klenk im Innenministerium.

Die SPD Baden-Württemberg hat beim Innenministerium ihren Zulassungsantrag zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas eingereicht. Staatssekretär Wilfried Klenk nahm die Unterschriften im Beisein von Eltern und ihren Kindern entgegen. Der Heidenheimer Landtagsabgeordnete und SPD-Landeschef Andreas Stoch freut sich über die überwältigende Resonanz in der Bevölkerung. Bis zum Dienstag waren über 17.000 beglaubigte Unterschriften zur Unterstützung des Begehrens beim SPD-Landesverband eingegangen – also weit mehr als die erforderlichen 10.000.

04.02.2019 in Landespolitik von SPD Ravensburg

SPD-Landesgeneralsekretär Sascha Binder eröffnet das Wahljahr 2019 bei den Genossen

 

Selbstbewusst und schwungvoll ist die SPD Ravensburg am Sonntag, mit ihrem politischen Jahresauftakt in der Räuberhöhle ins Wahljahr 2019 gestartet. Auf dem Programm standen verschiedene Punkte aus Kommunal- und Landespolitik. Dabei ging es um Zusammenhalt nach innen wie nach außen, um Populismus und die Zukunft Europas. Die Ortsvereinsvorsitzende Heike Engelhardt begrüßte SPD-Landesgeneralsekretär Sascha Binder, der mit der SPD-Initiative für gebührenfreie Kindertagesstätten den Schwerpunkt des Auftakts setzte.

06.11.2018 in Landespolitik von SPD Ravensburg

Landesvorsitz: Mitgliederbefragung hat begonnen

 
Die beiden Bewerber um den SPD-Vorsitz im Land

In einem zweistufigen Verfahren wird diesen Monat die oder der neue Landesvorsitzende bestimmt. Die Mitgliederbefragung als erster Schritt hat bereits begonnen. Zur Wahl stellen sich die bisherige Landesvorsitzende Leni Breymaier, die seit zwei Jahren das Amt innehat, und Lars Castellucci, seit 2005 stellvertretender Landesvorsitzender.

 

Nehmt euer Wahlrecht wahr. Wer von den beiden die meisten Stimmen bekommt, muss im zweiten Schritt am Landesparteitag am 24. November in Sindelfingen von den Delegierten bestätigt werden.

Wer Interesse hat, kann beide Bewerber am Samstag, den10. November ab 16 uhr im Kornhaus in Ulm kennenlernen. Wer Mitfahrgelegenheit benötigt, melde sich bitte bei Manfred Ströhm

24.08.2018 in Landespolitik von Andreas Stoch

"Absurd: Land zahlt Zwangsgeld gegen sich selbst!"

 

Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende im Stuttgarter Landtag, Andreas Stoch, äußert sich zum heute gegen das Land verhängten Zwangsgeld im Streit um die Verkehrsreduzierung am Neckartor: „Ein Gericht des Landes verhängt ein Zwangsgeld gegen das Land! Diese Absurdität sondergleichen haben wir dem Verkehrsminister zu verdanken. Hermanns unsinniger Vergleich mit den Klägern am Neckartor hätte so nie abgeschlossen werden dürfen. Aufgrund dieses Vergleichs muss das Land nun gegen sich selbst ein Zwangsgeld zahlen“, so Stoch.

26.02.2018 in Landespolitik von Andreas Stoch

Bundesteilhabegesetz: SPD steht auf Seite der Landkreise

 

Landrat Thomas Reinhardt hatte den Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordneten und Fraktionschef im Stuttgarter Landtag, Andreas Stoch, angeschrieben und um Unterstützung bei der Frage der Kostenübernahme hinsichtlich der Umsetzung des neuen Bundesteilhabegesetzes gebeten (HZ vom 21.02.2018). In seinem Antwortschreiben unterstreicht Stoch, dass die SPD-Fraktion sich deutlich auf die Seite der Kommunen und Landkreise gestellt habe.

07.02.2018 in Landespolitik von SPD Ravensburg

Landtagswahlrechtsänderung und Haltung der Regierung: Es reicht!

 

Im Koalitionsvertrag vom 9. Mai 2016 haben die Baden-Württembergischen Regierungsparteien festgelegt, dass sie das Landtagswahlrecht ändern wollen. Sie wollten damit dem im Grundgesetz festgeschriebenen Auftrag aus dem Artikel 3, Absatz 2 GG nachkommen, in dem es heißt: „Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.“ Mit einem Listenwahlrecht auch in Baden-Württemberg wäre den Parteien die Möglichkeit gegeben, wenigstens die Mandate, die nicht direkt gewählt werden, über ein Reißverschlusssystem mit Frauen zu besetzen.

Die CDU als Juniorpartner in der Regierung will sich nun nicht mehr an die im Koalitionsvertrag beschlossene Abmachung halten. Ministerpräsident Winfried Kretschmann will sich aus der Diskussion heraushalten. - Das geht gar nicht!

07.02.2018 in Landespolitik von SPD Ravensburg

Heike Engelhardt in Arbeitsgruppe zum Erneuerungsprozess berufen

 

 

In die Arbeitsgruppe, die sich mit der Aufstellung der Landesliste zu Parlamentswahlen befasst, ist Heike Engelhardt vom Landesvorstand der SPD berufen worden. Landesgeneralsekretärin Luisa Boos hat die Ravensburgerin gebeten, dort die Region Südwürttemberg, besonders die Regionen ohne bisherige Bundes- oder Landtagsabgeordnete, zu vertreten sowie den Blickwinkel der Frauen einzunehmen. Als ehemalige Landtags- und Bundestagskandidatin soll Heike Engelhardt zudem die Perspektive der Kandidierenden einbringen. Geleitet wird die siebenköpfige Arbeitsgruppe von René Repasi und Annette Sawade.

08.05.2017 in Landespolitik von Andreas Stoch

Stoch bilanziert grün-schwarze Regierungsarbeit: Keine gemeinsame Idee für die Zukunft des Landes“

 

Für den SPD-Landtagsabgeordneten und Stuttgarter Fraktionschef im Landtag Andreas Stoch fällt die Bilanz der grün-schwarzen Koalition nach einem Jahr Regierungszeit mehr als ernüchternd aus. „Grün-Schwarz bringt Baden-Württemberg nicht voran. Den beiden Parteien fehlt eine gemeinsame Idee für die Zukunft unseres Landes.

13.12.2016 in Landespolitik von Andreas Stoch

Stoch kritisiert Einstellung der Landesförderung für Jugendberufshelfer

 

Für den SPD-Landtagsabgeordneten und SPD-Fraktionschef im Stuttgarter Landtag, Andreas Stoch, sind die Pläne von Kultusministerin Eisenmann (CDU), die Landesförderung für das Projekt Jugendberufshelfer zum 31. März 2017 einzustellen, ein vollkommen kontraproduktives Signal. Jugendberufshelfer seien heute nötiger denn je.

01.11.2016 in Landespolitik von SPD Kreisverband Ravensburg

SPD-Landesvorsitzende Breymaier kommt nach Schlier

 

SCHLIER (spd) – Die neu gewählte SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier kommt  in den Kreis Ravensburg. Auf Einladung des SPD-Kreisverbandes spricht die Politikerin am Montag, 7. November, von 19 Uhr an in der „Krone“ in Schlier und stellt sich beim politischen Herbst den Fragen der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten.

10.10.2016 in Landespolitik von SPD Kreisverband Ravensburg

SPD-Landtagsfraktion übt konstruktive Opposition

 

RAVENSBURG (spd) – Nebenabreden statt Transparenz, Stillstand statt Fortschritt, Aktionismus statt Gestaltung: So stellt sich für die SPD-Fraktion im Stuttgarter Landtag die Arbeit der Landesregierung dar. In Ravensburg stellten sich fünf SPD-Abgeordnete den Fragen der Kreisvorsitzenden Heike Engelhardt. Rund 50 Gäste erlebten eine glänzend aufgestellte Opposition und einen unterhaltsamen Abend.

 

22.04.2016 in Landespolitik von Andreas Stoch

Kreis erhält mehr Geld für Flüchtlingsunterbringung

 

Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Stoch mitteilt, erhält der Landkreis Heidenheim für das Jahr 2014 rückwirkend eine höhere Kostenpauschale von 12.697 Euro pro Flüchtling für dessen Unterbringung. Das sind 131 Euro mehr als die ursprünglich festgelegte Pauschale von 12.566 Euro. Landesweit erhalten 30 der insgesamt 43 Stadt- und Landkreise rückwirkend eine Nachzahlung.

01.04.2016 in Landespolitik von SPD Ravensburg

Nachlese zur Landtagswahl

 
Heike Engelhardt

„Das habt ihr nicht verdient!“ – Ungläubiges Entsetzen und großes Unverständnis kennzeichneten viele Reaktionen, die ich als Landtagskandidatin persönlich, die aber auch der Vorstand des Ortsvereines auf das Wahlergebnis vom 13. März bekamen. Was ist nur passiert? Wie konnte es so weit kommen, dass die SPD einen derart erdrutschartigen Absturz erleben musste?

Die zentrale Frage, mit der sich auch unser Landesvorstand bereits am Tag nach der Wahl befasste und die uns in den nächsten Wochen weiter beschäftigen wird.

04.02.2016 in Landespolitik von Andreas Stoch

Grün-Rot sorgt für rekordumsätze im Straßenbau

 

Von der grün-roten Sanierungsoffensive hat der Kreis Heidenheim mit insgesamt über 38 Millionen Euro von 2011 bis 2014 profitiert“, vermeldet der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Minister für Kultus, Jugend und Sport, Andreas Stoch.

23.12.2015 in Landespolitik von Andreas Stoch

105.000 Euro für Flüchtlingsbeauftragten im Landkreis Heidenheim

 

Der SPD-Landtagsabgeordnete und Minister für Kultus, Jugend und Sport des Landes Baden-Württemberg, Andreas Stoch, begrüßt die vierte Runde des Förderprogramms des Integrationsministeriums. Über 13,2 Millionen Euro investiert die Landesregierung 2016 in die Schaffung von mehr als 150 kommunalen Flüchtlingsbeauftragten. Auch der Landkreis Heidenheim erhält hierfür 105.000 Euro.

22.12.2015 in Landespolitik von SPD Ravensburg

Elisabethenkrankenhaus profitiert vom Landeskrankenhausbauprogramm

 
Sozialministerin Katrin Altpeter, Gisela Müller und Heike Engelhardt


Engelhardt: Gesundheitseinrichtung gestärkt und Investitionsstau verringert „Gute Ministerin, gute Arbeit, gute Nachrichten für die Region: Das Elisabethenkrankenhaus der OSK in Ravensburg kann mit 36 weiteren Betten rechnen.“ Frohe Kunde teilt SPD-Landtagskandidatin Heike Engelhardt mit in bezug auf das Jahreskrankenhausbauprogramm 2016, das Gesundheitsministerin Katrin Altpeter heute vorgestellt hat.

02.11.2015 in Landespolitik von Andreas Stoch

Sportförderung wird deutlich erhöht

 

Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Minister für Kultus, Jugend und Sport des Landes Baden-Württemberg, Andreas Stoch, begrüßt, dass sich Landesregierung und Landessportverband auf die Fortführung des Solidarpakts Sport geeinigt haben. Das Gesamtfördervolumen werde in den kommenden Jahren deutlich aufgestockt.

07.07.2015 in Landespolitik von Andreas Stoch

Zukunftsinitiative für Städte und Gemeinden im Landkreis Heidenheim

 

Die Landesregierung Baden-Württemberg hat die Zuteilung aus dem Bundessondervermögen für Investitionen in den Kommunen in Höhe von 248 Millionen Euro verteilt. Von diesen Mitteln sollen rund 40 Millionen Euro in den Breitbandausbau fließen, weitere 40 Millionen Euro werden dem Ausgleichsstock für kleinere Gemeinden zugeführt und der Rest von 168 Millionen Euro geht direkt, ohne unmittelbare Zweckbindung an die Städte und Gemeinden.

21.07.2014 in Landespolitik von Andreas Stoch

Grün-Rot investiert 8,6 Millionen Euro in Weiterbildung

 

Der SPD-Landtagsabgeordnete und Kultusminister des Landes, Andreas Stoch, begrüßt die stufenweise Anhebung der Grundförderung für Weiterbildung im Landeshaushalt 2015/2016. „Davon profitieren gerade die im ländlichen Raum stark verankerten Volkshochschulen“, so Stoch. „Die Landesregierung stellt für die Weiterbildung im Doppelhaushalt insgesamt 8,6 Millionen Euro mehr zu Verfügung. Insgesamt unterstützt das Land dann die Weiterbildung mit 24,2 Millionen Euro, womit sich die Zuschüsse seit dem Regierungswechsel mehr als verdoppelt haben“, unterstreicht der Parlamentarier. Bereits in den Vorjahren hatte die grün-rote Koalition die Zuschüsse deutlich erhöht, von 11,4 Millionen im Jahr 2011 auf 15,6 Millionen Euro im Jahr 2014.

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