11.09.2020 in Bundespolitik von SPD Ravensburg

SPD-Kreisverband fordert: Weg frei für humanitäre Hilfe

 

Der SPD-Kreisverband Ravensburg unterstützt die Bestrebungen, dass in Deutschland unverzüglich Personen aufgenommen werden, die im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos bislang unter menschenunwürdigen Bedingungen gelebt haben und nun durch die Brandkatastrophe bedroht sind, an körperlicher und seelischer Gesundheit Schaden zu nehmen. Die hygienischen Verhältnisse dort waren bekanntlich katastrophal und führten unter anderem dazu, dass sich das Coronavirus ausbreiten konnte. Menschenrechtlern war das Lager seit langem ein Dorn im Auge. „Wenn Moria jetzt brennt, ist Soforthilfe gefragt und kein Taktieren“, betont die Kreisvorsitzende Heike Engelhardt. Während einzelne Bundesländer und inzwischen auch Städte die Bereitschaft signalisierten, Menschen in Not aufzunehmen, kann es nicht angehen, dass der zuständige Minister erst abwarten will, wie sich die Nachbarn in Europa verhalten. Engelhardt fordert: „Herr Seehofer, geben Sie Ihre Blockadehaltung auf und machen Sie den Weg frei für humanitäre Hilfe!“ Auch im Kreis Ravensburg besteht Bereitschaft, Geflüchteten zu helfen. Nicht zuletzt hatte unlängst David Pichler vom Juso-Kreisverband über den Weingartener Jugendgemeinderat beantragt, dass die Stadt sich zum „sicheren Hafen“ erklärt.

11.08.2020 in Bundespolitik von SPD Ravensburg

Kreisvorsitzende Heike Engelhardt: SPD geht mit Kanzlerkandidat Olaf Scholz gestärkt in den Bundestagswahlkampf

 

Olaf Scholz ist der Kanzlerkandidat der SPD für die Bundestagswahl 2021. „Ein starkes Zeichen für eine geeinte Sozialdemokratische Partei Deutschlands“, sagt die Ravensburger Kreisvorsitzende Heike Engelhardt. Dass die Bundesvorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjahns den Mann, mit dem und dessen Duopartnerin Klara Geywitz um die Bundesspitze der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gerungen hatten, als künftigen Bundeskanzler vorschlagen zeigt, dass die Parteispitze die große Breite der Parteimitglieder hinter sich vereinen kann.

10.02.2020 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Ravensburg

140 Millionen Euro KfW-Förderung für Kreis Ravensburg

 
140 Millionen € KfW-Förderung für Landkreis Ravensburg

Martin Gerster: „Erfreut, dass so viele die Chance zur Unterstützung nutzen“

Martin Gerster, SPD-Bundestagsabgeordneter, teilt mit, wie die Menschen im Kreis Ravensburg von KfW-Förderprogrammen profitieren.

(Berlin/Biberach) Der Traum der eigenen vier Wände, barrierefrei, einbruchsicher und energieeffizient. Zu vielen dieser Wünsche und Ziele gibt es nicht nur rechtliche Vorgaben, sondern auch finanzielle Unterstützung durch die Politik.

Auch im letzten Jahr haben die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Ravensburg zahlreiche Fördermöglichkeiten der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) in Anspruch genommen. So wurden im vergangenen Jahr 3.674 Wohneinheiten mit insgesamt 140,7 Millionen Euro im Landkreis Ravensburg unterstützt.

Ein Großteil der Förderung trägt zum Gelingen der Energiewende bei. Gut 2.500 Häuser und Privatwohnungen sowie fast 50 Anträge aus dem Bereich der Wirtschaft konnten so im Kreis mit fast 95 Millionen Euro gefördert werden.

Dazu der für Ravensburg zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Gerster: „Eine erfolgreiche Klimapolitik gelingt nur als nachhaltig soziale Klimapolitik. Mit den Fördermöglichkeiten der KfW greifen wir jenen unter die Arme, die praktisch dazu beitragen, den CO2-Ausstoss zu verringern, damit einen Beitrag zum Klimaschutz leisten und dafür sorgen, dass die Energiewende gelingt. Ich werde mich im Haushaltsausschuss auch weiter dafür stark machen, dass diese Programme weiterhin finanziell gut ausgestattet sind.“

10.02.2020 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Ravensburg

Baukindergeld kommt an

 

436 Familien im Kreis Ravensburg profitieren

MARTIN GERSTER, SPD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Haushaltsausschusses, stellt in seiner Presseerklärung fest:
(Berlin/Biberach) Das im September 2018 eingeführte Baukindergeld verzeichnete auch im Jahr 2019 eine große Nachfrage. 2019 wurden bundesweit mehr als 120.000 Anträge mit einem Volumen von rd. 2,7 Milliarden Euro zugesagt. Insgesamt sind es mittlerweile 185.000 Anträge, davon fast 25.000 aus Baden-Württemberg (13,5 Prozent). Davon profitierten im vergangenen Jahr auch 436 Familien in und um Ravensburg mit insgesamt 9,3 Millionen Euro.
„Neben anderen Förderprogrammen leistet das Baukindergeld damit einen substanziellen Beitrag zur Schaffung von mehr Wohneigentum – in Oberschwaben, Baden-Württemberg und in ganz Deutschland“, so der für Ravensburg zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Gerster. Rund 70 Prozent aller Antragsteller haben Kinder unter 6 Jahren, rund 60 Prozent ein zu versteuerndes Haushalts-einkommen in Höhe von bis zu 40.000 €.
„Besonders freut mich, dass das Baukindergeld damit die gewünschten Zielgruppen erreicht. Insbesondere junge Familien mit kleinen Kindern werden bei der Schaffung von Wohneigentum unterstützt. Das ist ein großer Erfolg“, so Gerster.

15.11.2019 in Bundespolitik von SPD Ravensburg

Förderung für Mehrgenerationenhäuser aufgestockt: 10.000 Euro zusätzlich für das Mehrgenerationenhaus „Gänsbühl“

 

Der Bund stockt seine Förderung für das Ravensburger Mehrgenerationenhaus Gänsbühl der Stiftung Liebenau auf. 
Wir freuen uns, dass unser Haushaltsexperte Martin Gerster mit seiner Arbeit die sozialdemokratischen Ansätze des Quartiersmanagment fördert.

12.11.2019 in Bundespolitik von Andreas Stoch

Grundrente bringt mehr Gerechtigkeit

 

Als einen sozialpolitischen Meilenstein, auch für Baden-Württemberg, hat der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch die in Berlin beschlossene Einführung der Grundrente bezeichnet. „Die SPD hat ein weiteres Mal für die vielen Menschen, die keine laute Stimme haben, einen großen Erfolg erzielt. Der Respekt vor der Lebensleistung der Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, gebietet es, dass sie im Alter mehr Geld in der Tasche haben. Und zwar mehr als das Existenzminimum“, so der SPD-Chef.

05.06.2019 in Bundespolitik von Andreas Stoch

Zum Rücktritt von Andrea Nahles

 

Dieser Rücktritt überrascht mich, zumindest zum jetzigen Zeitpunkt. Natürlich ist er zu respektieren, denn der persönliche Druck auf Andrea Nahles ist mit jedem Tag weiter bis ins Unermessliche gestiegen. Dennoch bedaure ich diesen Schritt. Viele Probleme, in denen die SPD steckt, sind nicht erst in der Amtszeit von Andrea Nahles entstanden. Aber das Entscheidende ist doch: Wir haben in der SPD bundesweit bislang keinen Plan B - weder inhaltlich noch programmatisch noch personell. Wir müssen uns jetzt alle zusammenreißen und in den kommenden Tagen in hoher Verantwortung gegenüber unserer Partei und unseren Mitgliedern miteinander diskutieren und miteinander handeln - und zwar mit kühlem Kopf und heißem Herzen. Es geht hier um den Fortbestand der deutschen Sozialdemokratie.

30.03.2018 in Bundespolitik von SPD Ravensburg

Digitalisierung und Arbeit 4.0 bei der Sozialistischen Bodenseeinternationale

 

Um Chancen und Risiken der Digitalisierung und Herausforderungen für Sozialdemokrat*innen im Hinblick auf die damit einhergehenden Veränderungen in der Arbeitswelt hat sich die Sozialistische Bodenseeinternationale auf ihrer Frühjahrstagung in Bregenz befasst. Die Schweizer Nationalrätin Edith Graf-Litscher zeigte in einer begeisternden, freien Rede die Chancen auf, die sich mit zunehmender Digitalisierung ergeben.

24.02.2018 in Bundespolitik von SPD Ravensburg

MItgliederdiskussion zum Koalitionsvertrag

 
Heike Engelhardt und Martin Gerster erläutern die Inhalte

Am Samstag, den 24.2.2018 hat der Kreisverband seine Mitglieder zu einer offenen Diskussion über den vorliegenden Koalitionsvertrag eingeladen. Heike Engelhardt, Kreisvorsitzende  der SPD, begrüsste die zahlreichen Mitglieder, die dieser Einladung gefolgt sind.

Martin Gerster, Bundestagsabgeordneter warb in seinem Statement für ein Ja und begründete seine Position auch an mehreren wichtigen Vereinbarungen in dem Vertrag.

20.11.2017 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Ravensburg

SPD-Kreisvorsitzende Engelhardt: Merkel hat verspielt

 

RAVENSBURG (spd) – „Bundeskanzlerin Angela Merkel hat als Taktikerin versagt und nicht erkannt, dass ihre Zeit abgelaufen ist.“ Klare Worte findet die Kreisvorsitzende der SPD Heike Engelhardt zu den in der Nacht geplatzten Koalitionsgesprächen in Berlin. Die Verantwortung für dieses Scheitern sieht die ehemalige Bundestagskandidatin bei der CDU/CSU und der FDP.

„Angela Merkel fliegt jetzt ihre eigene Machtpolitik um die Ohren“, sagt Heike Engelhardt. Auch dass sie die Politik der anderen Parteien als ihre eigene zu verkaufen versucht habe, räche sich jetzt. Sie habe ihre Position als Verhandlungsführerin und Taktiererin, mit der sie in der Vergangenheit auch in Europa Erfolge habe einfahren können, gründlich verspielt. Dass sich Christian Lindner nun hinter der Formulierung „besser nicht regieren als falsch regieren“ verschanze, zeige, dass seine Partei Angst davor habe, in einer erneuten Koalition mit der CDU/CSU zu scheitern.

Die vier Parteien, die mehr als vier Wochen Sondierungsgespräche geführt haben, hätten die mehr als deutlichen Aussagen von Bundespräsident Frank Walter Steinmeier und die Aufforderung, zu einer Regierungsbildung zu kommen, ungehört verhallen lassen.

Einer erneuten großen Koalition steht Heike Engelhardt zurückhaltend gegenüber: „Wir haben dafür kein Mandat.“ Sie stellt sich damit hinter ihren Bundesvorsitzenden Martin Schulz und auch hinter die Landesvorsitzende Leni Breymaier, die sich am Samstag beim Landesparteitag ebenfalls entsprechend geäußert hatte. Engelhardt sieht die Verantwortung nun bei der Unionsführerin: „Frau Merkel muss jetzt eine Mehrheit suchen und das Chaos, das sie verursacht hat, ordnen.“

19.09.2017 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Ravensburg

BUNDESTAGSWAHL 2017

 

09.08.2017 in Bundespolitik von SPD Ravensburg

Diesel-Gipfel: Entäuschung über das Ergebnis

 

In unserer Mitgliedschaft wächst deutliche Kritik am Ergebnis des Diesel-Gipfels. Mit dem nachstehenden Brief an unsere politischen Mandatsträger wollen wir dazu beitragen, dass die Verantwortlichen in der Autoindustrie im Interesse einer intakten Umwelt und Gesundheit der Menschen zur Verantwortung gezogen werden.

Über Klick auf 'weiterlesen' gelangen Sie zum Text des offenen Briefes...

 

 

30.06.2017 in Bundespolitik von Andreas Stoch

Ehe für alle längst überfällig!

 

Der Heidenheimer Landtagsabgeordnete und SPD-Fraktionschef im Stuttgarter Landtag, Andreas Stoch, begrüßt den Beschluss des Bundestags: „Mit der Ehe für alle feiern wir heute auch unsere freiheitliche Verfassung, die für Gleichberechtigung, Antidiskriminierung und Menschenwürde eintritt.“

19.03.2017 in Bundespolitik von SPD Ravensburg

Zeit für Martin

 

Heute wurde Martin Schulz mit einem herausragenden Vertrauensbeweis von 100 % aller Stimmen auf den ausserordentlichen Bundesparteitag der SPD zum neuen Bundesvorsitzenden und Kanzlerkandidat unser Partei gewählt.

Er hat in seiner ausgezeichneten Bewerbungsrede, die im Live-Ticker der SPD verfolgt werden konnte, sehr deutlich die Ausrichtung seiner Politik für mehr Gerechtigkeit und sozialem Ausgleich beschrieben.

Der Parteitag war auch gekennzeichnet von Respekt gegenüber dem seitherigen Vorsitzenden Sigmar Gabriel.

Wir wünschen Martin Schulz und unserer SPD viel Ausdauer und Erfolg auf dem Weg ins Bundeskanzleramt. Wir werden ihn auf dem Weg dahin unterstüzen.

Das gilt natürlich auch für unsere Kandidatin Heike Engelhardt. Sie braucht unser aller intensiver und kreativer Unterstützung, um nach dem 24.9. uns in Berlin als Abgeordnete zu vertreten.

 

13.02.2017 in Bundespolitik von Andreas Stoch

Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten gewählt

 

Die Bundesversammlung wählte am 12. Februar mit deutlicher Mehrheit den Sozialdemokraten Frank-Walter Steinmeier zum neuen Bundespräsidenten. Andreas Stoch war einer der 1260 Wahlleute und gab seine Stimme gemeinsam mit so prominenten Menschen aus Politik und Kultur ab, wie SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz, Schlagerlegende Roland Kaiser und Schauspielerin Christine Urspruch. Mehr Fotos in der Bildergalerie und auf Facebook. 

24.11.2016 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Ravensburg

SPD-Bundesvize Ralf Stegner beim politischen Herbst in Weingarten

 

WEINGARTEN (spd) – Ein Abend mit Ralf Stegner bildet den Abschluss des politischen Herbstes des SPD-Kreisverbandes Ravensburg. Der stellvertretende Vorsitzende der Bundespartei kommt am Donnerstag, 8. Dezember, ins Kultur- und Kongresszentrum (KuKo) nach Weingarten und spricht um 19 Uhr über „Soziale Gerechtigkeit und Zusammenhalt“. Außerdem diskutiert der um klare Worte nie verlegene und dafür unlängst mit dem Lindenberger Sozialistenhut ausgezeichnete Politiker mit den Gäste im Staufersaal des KuKo. Die Einführung und Moderation der Veranstaltung obliegt der SPD-Kreisvorsitzenden Heike Engelhardt.

19.07.2016 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Ravensburg

2,5 Millionen Euro vom Bund für ehemalige Baumwollspinnerei Wangen

 

Geldsegen für Wangen im Allgäu aus Berlin: Wie der Biberacher SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Gerster mitteilt, erhält die Stadt Wangen aus dem Etat von Bundesumwelt- und -bauministerin Barbara Hendricks weitere 2,5 Millionen Euro für die Entwicklung und neue Nutzung des Kulturdenkmals Baumwollspinnerei „ErbaQuartier“. „Wangen ist von Bundesumweltministerin Hendricks erneut in das Investitionsprogramm ,Nationale Projekte des Städtebaus' aufgenommen worden“, freut sich Gerster. „Im letzten Jahr bereits gab es eine Million Euro, jetzt kommen weitere 2,5 Millionen für dieses fantastische Projekt, also insgesamt sind es jetzt 3,5 Millionen.“ Wichtiger Erfolgsfaktor war der Besuch von Staatssekretär Florian Pronold (SPD), der im November 2015 auf Einladung von Martin Gerster in Wangen war. Beeindruckt von dem Neunutzungskonzept, überreichte Pronold die Plakette „Premiumprojekt“ vor Ort persönlich. Gerster informierte Wangens Oberbürgermeister Michael Lang bereits telefonisch über die erneute positive Nachricht aus Berlin.

23.05.2014 in Bundespolitik von Hilde Mattheis MdB

Feierstunde zum 65. Jahrestag des Inkrafttretens des Grundgesetzes - beeindruckende Rede von Dr. Navid Kermani

 

Es ist das wichtigste Dokument in der Bundesrepublik Deutschland und die rechtliche Grundlage unseres Miteinanders: Das Grundgesetz. Am heutiges 65. Mai gedachte der Deutsche Bundestag unserer Verfassung mit einer Feierstunde.

Besonders beeindruckend war dabei die Festrede des Schriftstellers Dr. Navid Kermani, der zum Verhältnis von Verfassung und Gesellschaft Stellung bezog.

Die Rede ist hier abrufbar.

01.05.2014 in Bundespolitik von Hilde Mattheis MdB

Praktikumsbericht von Katharina Kolbe

 

Mein Name ist Katharina Kolbe und ich war vom 03. März bis zum 30. April 2014  Praktikantin im Bundestagsbüro von Hilde Mattheis. Im Rahmen meines Studiums der Biotechnologie ist solch ein Praktikum eigentlich nicht vorgesehen. Ich habe mich also aus purer Neugierde für das bundespolitische Geschehen für dieses Praktikum entschieden. Bei Hilde habe ich mich beworben, weil sie gerade gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion geworden war und ich mich mit ihrer politischen Einstellung sehr gut identifizieren kann.

03.02.2014 in Bundespolitik von Hilde Mattheis MdB

Kontovers: Welche Art von Sterbehilfe soll erlaubt sein?

 

Der Debattenbeitrag von Hilde Mattheis zum Thema Sterbehilfe in der Sendung Kontrovers des Deutschlandradios finden hier.

30.01.2014 in Bundespolitik von Hilde Mattheis MdB

„Papier ist geduldig. Ich bin es nicht.“

 

In der Generaldebatte Gesundheit des Deutschen Bundestages betont die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Hilde Mattheis:

„Papier ist geduldig. Ich bin es nicht.“ betont Hilde Mattheis heute in der Generalaussprache zum Thema Gesundheit.

Gemäß einer Studie glauben 56% der Bürgerinnen und Bürger nicht, dass es der Politik gelingt, langfristig für eine gute Pflege zu sorgen. Es wird unsere Aufgabe in dieser Legislaturperiode sein, diese 56% vom Gegenteil zu überzeugen!

28.01.2014 in Bundespolitik von Hilde Mattheis MdB

Arbeitsgruppe Gesundheit nimmt Arbeit auf

 

Heute fand die erste Arbeitsgruppensitzung Gesundheit in dieser Legislatur statt. Als Stellvertreterinnen von Gesundheitssprecherin Hilde Mattheis wurden Sabine Dittmar und Heike Baehrens gewählt. Herzlichen Glückwunsch!

20.11.2013 in Bundespolitik von Hilde Mattheis MdB

Wie sehen eigentlich Koalitionsverhandlungen aus?

 

Viele Bürgerinnen und Bürger fragen sich, wie Koalitionsverhandlungen eigentlich aussehen. Hier zwei Fotoimpressionen aus der Vehandlungsgruppe Gesundheit und Pflege, der Hilde Mattheis angehört.

21.10.2013 in Bundespolitik von Hilde Mattheis MdB

Hilde Mattheis beim ZDF Morgenmagazin

 

Mattheis will auch nach Konvent an Steuererhöhungen festhalten.

Sehen Sie den Beitrag in der Mediathek.

20.12.2012 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Ravensburg

Katja Mast: "Gute Nachricht für Kommunen: Bund übernimmt Grundsicherung ab 2014"

 

Bundesrat: Bund übernimmt Kosten für Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. SPD- Generalsekretärin Katja Mast: „Gute Nachricht für die Kommunen!“

20.12.2012 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Ravensburg

Nils Schmid: "Scheitern des Steuerabkommens ist eine gute Nachricht für alle ehrlichen Steuerzahler"

 

Minister für Finanzen und Wirtschaft Nils Schmid zum Scheitern des Steuerabkommens mit der Schweiz im Vermittlungsausschuss: "Gute Nachricht für ehrliche Steuerzahler"

20.12.2012 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Ravensburg

Peer Steinbrück: "Sagen, was man denkt, tun, was man sagt."

 

Klartext für konkrete Ziele. In seiner Bewerbungsrede auf dem SPD- Parteitag unterstreicht Peer Steinbrück den Kontrast zu Angela Merkel. Ein anderer Politikstil und klar benannte Inhalte. Damit will er Wahlkampf machen, Menschen überzeugen. Die Delegierten in Hannover sehen das auch so. Mit überwältigenden 93,5 Prozent machen sie ihn zum Kanzlerkandidaten.

09.11.2012 in Bundespolitik von Hilde Mattheis MdB

Hilde Mattheis im Bundestag zum Assistenzpflegebedarf und Praxisgebühr

 

Die Rede von Hilde Mattheis im Deutschen Bundestag zum Thema Assistenzpflegebedarf finden Sie hier.

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