24.02.2021 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Einsatz von Corona-Eigentests braucht eine klare Strategie

 

Berlin, 24.02.2021 – Bundesgesundheitsminister Spahn hat die Zulassung von drei Corona-Eigentests angekündigt. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Mitglied im Gesundheitsausschuss des Bundestages, freut sich über die zusätzliche Möglichkeit zum Testen, mahnt aber ein Konzept zur Umsetzung an.

24.02.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Ravensburg

Kiesabbau Grenis – ein russischer Oligarch, Putin, Navalny und Trump

 

Was hat die Kiesgrube in Grenis mit einem russischen Oligarchen, mit Putin, mit Navalny und mit Trump zu tun. Allein die Frage wird verwundern? Die Antwort aber noch mehr! Es gibt tatsächlich Zusammenhänge. 

 

 
 

16.02.2021 in Gemeinderatsfraktion von SPD Ravensburg

SPD fordert Kommunikation und Verständnis für Klimaneutralität

 

RAVENSBURG (spd) – Mehr bewusstseinsbildendes Engagement und aktives Zugehen auf gesellschaftliche Akteur*innen in der Stadt fordert die SPD-Fraktion von der Stadtverwaltung. Mit einem entsprechenden Kommunikationskonzept könne die breite Akzeptanz in der Bevölkerung erreicht werden, heißt es in einer Pressemitteilung der Sozialdemokrat*innen.

Nachdrücklich bekräftigt die SPD-Fraktion ihre Haltung zum im Gemeinderat einstimmig beschlossenen Klimakonsens der Stadt Ravensburg. „Als Stadt Ravensburg verpflichten wir uns zu einem Weg vollständiger Dekarbonisierung bis zum Jahr 2040“, schreibt die Fraktionsvorsitzende Heike Engelhardt. Damit das Gesamtziel „Klimaneutralität bis spätestens 2040“ erreicht werden könne, seien freilich konkrete Schritte notwendig, die alle gesellschaftlichen Kräfte umfassen. Vor allem in der Kommunikation und in konkreten Maßnahmen, gesellschaftliche Kräfte der Stadt in den Prozess hineinzunehmen, sieht die SPD-Fraktion extremen Nachholbedarf.

16.02.2021 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Mattheis: Kostenfreie Tests sind ein Game Changer

 

Berlin, 16.02.2021 – Der Bundesgesundheitsminister Spahn kündigte heute an, Eigentests künftig kostenfrei zur Verfügung zu stellen. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis (SPD) freut sich, dass der Minister ihre Forderung aufgreift.

12.02.2021 in Kommunalpolitik von SPD Ravensburg

SPD fordert: Sozialbetreuung auf Bahnhofsareal ausweiten

 
Bahnhofsbereich in Ravensburg

 

RAVENSBURG (spd) – Ein umfassendes Beratungs- und Betreuungskonzept für die Gegend um den Ravensburger Bahnhof fordert die SPD Ravensburg. Nach dem tragischen Ereignis, bei dem eine Passantin getötet wurde, reiche es nicht aus, reflexhaft nach Videoüberwachung zu rufen, schreiben die Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Heike Engelhardt und Gerd Gunßer in einer Pressemitteilung: „Der Ravensburger Bahnhof wird mehr und mehr zu einem Treffpunkt von Personen unterschiedlicher Gruppierungen, die eines gemeinsam haben: Sie haben den Platz in der Mitte unserer Gesellschaft verloren.“

 

 

05.02.2021 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Mattheis: Eigentests flächendeckend ausgeben

 

Berlin, 05.02.2021 – Mehrere Hersteller kündigen derzeit eine zeitnahe Inverkehrbringung von Corona-Eigentests an. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis fordert, dass solche Tests flächendeckend der Bevölkerung zur Verfügung stehen sollten, um Testungen auszuweiten.

02.02.2021 in Aktuelles von SPD Kreisverband Ravensburg

Zusagen auf historischem Höchstwert! 416 Millionen Euro KfW-Förderung für den Landkreis Ravensburg

 

Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) unterstützt Bürgerinnen und Bürger, Kommunen und Unternehmen auch – aber nicht nur – während den Einschränkungen während der Corona-Pandemie. Unterstützung gibt es bspw. auch zur Förderung von Energieeffizienz und erneuerbare Energien, das Baukindergeld oder durch Studienkredite.

Der für den Landkreis Ravensburg zuständige Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Haushaltsauschusses Martin Gerster (SPD) dazu: „Die verschiedenen Förderprogramme helfen in Krisen wie der Pandemie aber auch bei der Umsetzung politischer Ziele. Es ist gut zu wissen, dass diese Unterstützung auch bei den Menschen und Unternehmen in Oberschwaben ankommt.“ So wurden im Landkreis Ravensburg 402 Corona-Unternehmenskredite mit einem Volumen in Höhe von 127,9 Mio. Euro und 55 Corona-Schnellkredite mit einem Volumen von 14,4 Mio. Euro zugesagt.
„Ich freue mich dass so viele Unternehmen im Kreis Ravensburg in der aktuellen Krise Unterstützung durch die KfW erhalten“, so Heike Engelhardt, SPD-Bundestagskandidatin und Kreisvorsitzende.

Doch auch jenseits spezieller Corona-Hilfen haben die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Ravensburg zahlreiche „reguläre“ Fördermöglichkeiten der KfW in Anspruch genommen. So wurden im vergangenen Jahr 5.935 Wohneinheiten mit insgesamt 238,7 Mio. Euro im Landkreis unterstützt. Beispielsweise konnten im letzten Jahr 447 Familien mit einem positiv beschiedenen Antrag auf Baukindergeld mit 9,6 Mio. Euro unterstützt werden. Ein Großteil der Förderung trägt dabei zum Gelingen der Energiewende bei. Gut 4.500 Häuser und Privatwohnungen sowie 43 Anträge aus dem Bereich der Wirtschaft konnten so mit 211,7 Mio. Euro gefördert werden.

Martin Gerster: „Eine erfolgreiche Klimapolitik gelingt nur als nachhaltig soziale Klimapolitik. Mit den Fördermöglichkeiten der KfW greifen wir jenen unter die Arme, die praktisch dazu beitragen, den CO2-Ausstoss zu verringern, damit einen Beitrag zum Klimaschutz leisten und dafür sorgen, dass die Energiewende gelingt. Ich werde mich – wie bisher – weiterhin dafür stark machen, dass diese Programme weiterhin finanziell gut ausgestattet sind.“

01.02.2021 in Gemeinderatsfraktion von SPD Ravensburg

Haushaltsrede der SPD-Fraktionsvorsitzenden zum Doppelhaushalt 2021 / 2022

 
Heike Engelhard

Dies ist die Verschriftlichung einer Haushaltsrede, die so nie gehalten wird, weil den Redner*innen in der Videokonferenz jeweils nur fünf Minuten Zeit zur Verfügung stehen.


Herr Oberbürgermeister Rapp,
Herren Bürgermeister Blümcke und Bastin,
Kolleginnen und Kollegen,
meine Damen und Herren,
Solidarisch durch die Krise – zuversichtlich in die Zukunft
Zum dritten Mal in Folge verbietet es sich den Fraktionen im Ravensburger Gemeinderat, Anträge mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt zu stellen. Für den Haushalt 2019 der Umstellung auf die Doppik wegen, für 2020 der Haushaltskonsolidierung auf Grund rückläufiger Gewerbesteuereinnahmen wegen und nun für 2021 als Reaktion auf die Corona-Pandemie. Die Devise für die kommenden Jahre heißt also: sparen, sparen, sparen.
 

29.01.2021 in Landespolitik von SPD Ravensburg

SPD Ravensburg fordert: Impfchaos in den Griff bringen

 

Die SPD Ravensburg fordert in einer Pressemitteilung, dass das aktuelle Chaos rund um die Corona-Impfungen in den Griff gebracht werden müsse. Den Genossinnen und Genossen sei es durchaus bewusst, dass Impfdosen nicht in ausreichender Menge vorhanden seien und dadurch Kapazitätsprobleme entstünden. „Die Mängel bei der Terminvergabe können aber damit nicht begründet werden“, so Gerd Gunßer, Vorsitzender der SPD Ravensburg. So sei die Terminvergabe technisch komplex und eine Hürde für viele Senioren, insbesondere, wenn es keine Kinder oder Verwandte gebe, die bei der Terminvergabe helfen könnten. Auch die Perspektive, einen Impftermin zu erhalten, müsse verbessert werden. Es könne nicht sein, dass Menschen aus der Risikogruppe, die dringend einen Termin bräuchten keine Aussichten auf einen solchen bekämen, so Gunßer.

Ein weiteres Problem sieht die SPD im Hinblick auf den Transport zum Impfzentrum in der Oberschwabenhalle. „Eine Impfung gegen Covid-19 darf nicht davon abhängen, inwieweit man mobil ist und ob man zum Impfzentrum kommt“, so der Zweitkandidat zur Landtagswahl und stellv. Vorsitzende der SPD Ravensburg Antonio Hertlein. Minister Lucha habe in der Vergangenheit einiges versäumt, so Hertlein. „Nun muss der Sozialminister einiges aufholen: Terminvergabe optimieren, An- und Abreise zum Impfen erleichtern und mehr Impfdosen einfordern!“, fasst Hertlein die Forderungen der SPD zusammen.

28.01.2021 in Reden/Artikel von Hilde Mattheis MdB

Rede zum Antrag Corona-Eigentests

 

Rede am 28.01.2021 zum Antrag der Grünen zu Corona-Eigentests:

 

28.01.2021 in Reden/Artikel von Hilde Mattheis MdB

Rede FDP Gesetzentwurf zu Parlamentsrechten in der Pandemie

 

Rede zum FDP-Gesetzentwurf "Stärkung des Parlaments in der epidemischen Lage von nationaler Tragweite" am 28.01.2021:

 

27.01.2021 in Reden/Artikel von Hilde Mattheis MdB

Rede Aktuelle Stunde zur Covid19-Pandemie

 

Rede im Rahmen der Aktuellen Stunde zur Covid19-Pandemie:

22.01.2021 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Ravensburg

Kiesabbau - Die Grünen sitzen selbst im Glashaus.

 

Grüne und ÖDP der Region haben heftige Kritik an der CDU geübt wegen deren uneiniger Haltung zum geplanten Kiesabbau in Vogt-Grund im Altdorfer Wald. Während der CDU-Ortsverein Baienfurt sich gegen einen Kiesabbau ausspreche, würden die CDU-Abgeordneten der Region und die CDU-Kreistagsfraktion eine andere Haltung einnehmen. Soweit, so richtig dargestellt.

Die Grünen der Region übergehen oder übersehen dabei aber geflissentlich, dass sie selbst ein noch viel größeres Problem haben. Sie scheinen sich dessen gar nicht bewusst zu sein.

20.01.2021 in Allgemein von Hilde Mattheis MdB

Presseberichte: Hilfsaktion für Lesbos

 

Presseinfos zur Hilfsaktion "1000 Schlafsäcke für Lesbos"

 

Bericht SWR: "Spenden für Flüchtlingslager werden verladen"

 

 

Beitrag SWR: Ulmer Hilfsaktion sammelt Schlafsäcke für Menschen auf Lesbos

13.01.2021 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Anspruch auf Kinderkrankengeld wird ausgeweitet

 

Berlin, 13.01.2021 – Der Deutsche Bundestag wird mit einer Änderung des Sozialgesetzbuches V den Anspruch von Eltern auf Kinderkrankengeld ausweiten. Dies hatte die SPD gefordert, um Eltern, die Kinder zu Hause betreuen müssen, weil Schule oder Kita geschlossen ist, zu entlasten. Die Ulmer Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis hat den Änderungen im heute tagenden Gesundheitsausschuss beraten und zugestimmt.

 

08.01.2021 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Mattheis: Pflegeheime müssen häufiger testen

 

Ulm, 08.01.2021 – Nach zahlreichen Erkrankungs- und Todesfällen in Senioren- und Pflegeheimen in Ulm und dem Alb-Donau-Kreis fordert die Ulmer Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, dass Heime Testungen für Personal und Besucher noch häufiger vornehmen.

06.01.2021 in Aktuelles von SPD Kreisverband Ravensburg

Rudolf Bindig richtet sich in Brief an Winfried Kretschmann

 

Nach dem virtuellen Besuch von Winfried Kretschmann im Landkreis Ravensburg hat sich unser Fraktionsvorsitzender im Kreistag, Rudolf Bindig in einem Brief an den Ministerpräsidenten gewandt. Für den konkreten Wortlaut des Briefes bitte auf "mehr lesen" klicken. 

06.01.2021 in Aktuelles von SPD Kreisverband Ravensburg

SPD Fraktion im Regionalverband über aktuelle Entwicklungen

 

Für völlig überzogen und unberechtigt, unter Missachtung von Fakten, hält die SPD-Fraktion im Regionalverband Bodensee-Oberschwaben die immer wieder vorgetragene Kritik der Grünen am Regionalplan. „Immer wieder werden die gleichen Behauptungen aufgestellt, die entweder längst geklärt oder längst widerlegt wurden“, so Fraktionsvorsitzender Norbert Zeller (SPD). Insbesondere beziehe sich dies auf die Prognosen der Bevölkerungsentwicklung und den daraus resultierenden Flächenbedarf. „Es geht hier nicht um ein Wunschkonzert, sondern um eine ökologische und ökonomische verantwortliche Planung für die nächsten 15 bis 20 Jahre“, stellt Prof. Ernst Deuer, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender, fest. Wer, wie die SPD, sich für bezahlbaren Wohnraum einsetze, müsse auch bereit sein, die notwendigen Flächen für den Wohnungsbau zur Verfügung zu stellen. „Ich finde es zynisch, wenn die Bereitstellung von Wohnflächen von jenen Leuten kritisiert wird, die selbst in einer üppigen Wohnung oder Einfamilienhaus leben“, kritisiert Zeller manche Akteure. Inzwischen habe die Verbandsverwaltung auf Anregungen des Regierungspräsidiums und des Wirtschaftsministeriums konstruktiv reagiert. So wurden in der überarbeiteten Fassung, die sich derzeit in der zweiten Offenlegungsphase befindet, 100 ha aus dem Planentwurf genommen.

23.12.2020 in Kommunalpolitik von SPD Ravensburg

SPD will lokalen Handel stützen und befürwortet Online-Abgabe

 
Gerd Gunßer

RAVENSBURG (spd) – Bedingt durch die strengeren Auflagen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie geraten immer mehr Geschäfte in den Innenstädten in finanzielle Schieflagen. Dies bereitet auch dem Ortsverein der SPD in Ravensburg große Sorgen. Sind es doch die Mitarbeitenden, die in den Geschäften tagtäglich ihr Bestes geben. Viele von ihnen sorgen sich um ihren Arbeitsplatz, da immer weniger Kundinnen und Kunden in die Geschäfte kommen.

Im Gegensatz dazu kaufen immer mehr Menschen beim Internethandel. „Es muss Aufgabe der Politik sein, die zahlreichen Arbeitsplätze im Einzelhandel zu schützen“, betont die Ortsvereinsvorsitzende und Bundestagskandidatin Heike Engelhardt. Der Co-Vorsitzende Gerd Gunßer ergänzt: „Dieser Schutz muss durch eine Abgabe einer Online-Handelsabgabe erfolgen.“

Hierdurch könnte die Attraktivität der Innenstädte erhalten werden, betont die Ravensburger SPD. Gunßer und Engelhardt betonen: „Dadurch können wir verhindern, dass die Menschen nach der Corona-Pandemie durch ausgestorbene Innenstädte gehen müssen. Der Charme der Ravensburger Altstadt mit ihren zahlreichen Geschäften und Gastronomien muss erhalten bleiben.“

17.12.2020 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Mattheis: Gesundheitsämter sollten Chance zur stärkeren Vernetzung jetzt nutzen

 

Berlin / Ulm, 17.12.2020 – Um den Datenaustausch zwischen den Gesundheitsämter zu verbessern, hat das Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung schon im Frühjahr die App SORMAS für die Gesundheitsämter bereitgestellt. Die Ulmer Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis fordert die Gesundheitsämter in Ulm und Alb-Donau auf, hier technisch nachzurüsten.

16.12.2020 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Mattheis: Endlich mehr Schutz für die Mitarbeiter in der Fleischindustrie

 

Ulm, 16.12.2020 -  Der Deutsche Bundestag beschließt heute nach langem Ringen innerhalb der Koalition mit dem Arbeitsschutzkontrollgesetz den besseren Schutz von Beschäftigten in der Fleischindustrie. Die Ulmer Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis freut sich, dass damit endlich die Ausbeutung in der Fleischindustrie gestoppt wird.

08.12.2020 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Hilde Mattheis: Der ÖGD muss zentrale Säule der Gesundheitsversorgung werden

 

Berlin, 08.12.2020 – Die SPD-Fraktion hat in ihrer gestrigen Sitzung ein umfassendes Konzept für die Neuausrichtung und Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes beschlossen. Hilde Mattheis, Berichterstatterin für den ÖGD und Autorin des Konzeptes, sieht in der Neuausrichtung den wichtigen Schritt, der den ÖGD zur dritten Säule der Gesundheitsversorgung macht.

21.11.2020 in Aktuelles von SPD Kreisverband Ravensburg

Kreis-SPD bestätigt ihre Vorstandsspitze

 
Heike Engelhardt (Mitte), Michael Hermann und Ingrid Staudacher

Mit einem starken Votum geht der SPD-Kreisvorstand in seine nächste Amtszeit. Bei einer Delegiertenkonferenz Ende Oktober in Wolfegg bestätigten die Genossinnen und Genossen ihre Vorstandsspitze: Heike Engelhardt als Kreisvorsitzende und Michael Hermann sowie Ingrid Staudacher als stellvertretende Vorsitzende. Für das Jahr 2021 hat sich die Vorsitzende ein ehrgeiziges Ziel gesetzt, nämlich „ein SPD-Büro mitten in Ravensburg – für die neue Bundestagsabgeordnete“.

21.11.2020 in Aktuelles von SPD Kreisverband Ravensburg

Kreis-SPD wählt ihre Delegierten

 

Seine Delegierten für die Parteitage und Versammlungen hat der Kreisverband der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) in einer Kreisdelegiertenkonferenz im Oktober in Wolfegg gewählt. Eine besondere Ehre wird bereits beim Landesparteitag am 14. November der Kreisvorsitzenden Heike Engelhardt zuteil. Der Landesvorstand hat die Bundestagskandidatin als Vertreterin der Region Südwürttemberg ins Präsidium vorgeschlagen. Dies geht aus einer Pressemitteilung der Partei hervor.

20.11.2020 in Standpunkte von Hilde Mattheis MdB

Infektionsschutzgesetz

 

Eine Synopse zu den Befürchtungen / Behauptungen und Klarstellungen aus dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und anderer Gesetze, das am 18.11.2020 im Bundestag beschlossen wurde:

19.11.2020 in Bundespolitik von SPD Ravensburg

Geldsegen für Ravensburg: Bund fördert Neugestaltung von Bahnhofsareal und Schussenufer

 
Beim Vor-Ort-Termin an der Schussen beim Bahnhof in Ravensburg

"Das sind großartige Nachrichten für Ravensburg", so der für den Wahlkreis Ravensburg zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Gerster. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags, dessen stellvertretender Vorsitzender Gerster seit diesem Jahr ist, hat heute die Förderung des Modellprojekts im Sanierungsgebiet „An der Schussen“ mit Mitteln aus dem Förderprogramm „Klimaanpassung und Modernisierung in urbanen Räumen“ beschlossen.

18.11.2020 in Reden/Artikel von Hilde Mattheis MdB

Rede zur 2./3. Lesung 3. Bevölkerungsschutzgesetz

 

Rede zur 2./3. Lesung des Dritten Bevölkerungsschutzgesetzes am Mittwoch, 18.11.2020

 

17.11.2020 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Mattheis: Das Gesundheitsamt des ADK braucht Leitung

 

Ulm, 17.11.2020 – Im Alb-Donau-Kreis steigen wie in vielen anderen Landkreisen die Corona-Infektionszahlen an. Besonders beunruhigend sind die steigenden Infektionen und Todeszahlen in Pflegeheimen im Landkreis. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Mitglied im Gesundheitsausschuss, fordert daher, mehr Kraft auch von Seiten des Landratsamtes in die Besetzung der Gesundheitsamtsleitung zu investieren.

 

05.11.2020 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Ulmer Projekt erhält 5G-Förderung vom Bund

 

Ulm, 05.11.2020 – Das Ulmer Projekt „Rettungsbürger/in und Smarter Rettungseinsatz“ hat sich erfolgreich für den 5G-Innovationswettbewerb des Bundes beworben. Die Ulmer Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis freut sich, dass das Konzept aus Ulm Erfolg hatte:

 

03.11.2020 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Hilde Mattheis: Schnelles Internet für Unterstadion

 

Ulm, 02.11.2020 – Das Bundesprogramm zur Förderung des Breitbandausbaues in der Bundesrepublik unterstützt Kommunen nach erfolgreichen Anträgen finanziell bei der Umsetzung des Breitbandausbaues. Nun wird auch das Bauprojekt der interkommunalen Zusammenarbeit Unterstadion und Unterwachingen gefördert, freut sich die Ulmer Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis.

 

Jetzt Mitglied werden!

SPD Aktuell