02.12.2019 in Aus dem Parteileben von Andreas Stoch

"Solidarität und Unterstützung fürs neue Führungsduo!"

 
Foto: SPD Baden-Württemberg

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat nach dem Ergebnis des Mitgliedervotums zum Parteivorsitz die Genossinnen und Genossen dazu aufgerufen, nun gesammelt nach vorne zu schauen. „Dem designierten Führungsduo aus Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans gehört unsere Solidarität und unsere Unterstützung“, so Stoch. „Ich erwarte dazu auf dem Parteitag nächste Woche in Berlin ein eindeutiges Signal.“

29.11.2019 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Kampf gegen AIDS: Erfolge, aber es bleibt noch viel zu tun

 

Berlin / Ulm, 30.11.2019 – Am 01. Dezember wird alljährlich zum Welt-AIDS-Tag den HIV-Infizierten und vielen Opfern des Immunschwächeviurs‘ gedacht. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Mitglied im Gesundheitsausschuss lobt die Fortschritte, die in Deutschland im Kampf gegen AIDS erreicht wurden, fordert aber weitere Anstrengungen.

 

„Der Kampf gegen AIDS wird mittlerweile von der gesamten Gesellschaft akzeptiert und unterstützt und wir können Erfolge verzeichnen.“, erklärte Mattheis. „Seit diesem Jahr ist die Präexpositionsprophylaxe (PrEP) als ein wichtiger Baustein der AIDS-Verhütung Kassenleistung. Das war ein ganz wichtiger Schritt, um vielen Menschen einen möglichst niedrigschwelligen Zugang zu Verhütungsmitteln zu geben. Wir als SPD wollen mehr, nämlich einen kostenfreien Zugang zu allen Verhütungsmitteln für alle Menschen, die sich diese nicht leisten können.“

 

29.11.2019 in Landespolitik von Andreas Stoch

Stoch bedauert Aus für „Kulturagenten für kreative Schulen“

 

Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Chef von Landtagsfraktion und Landespartei, Andreas Stoch, bedauert die Einstellung des unter Grün-Rot eingeführten Landesprogramms „Kulturagenten für kreative Schulen Baden-Württemberg“, das die kulturelle Bildung an den Schulen des Landes stärken sollte.

27.11.2019 in Allgemein von SPD Kreisverband Ravensburg

Regionales Bündnis für gebührenfreie Kitas im Kreis Ravensburg gegründet

 

Am 20. November ist die UN-Kinderrechtskonvention 30 Jahre alt geworden. Dieses Datum nimmt das neue Bündnis für gebührenfreie Kitas im Kreis Ravensburg zum Anlass, aktiv für das erklärte Ziel der Gebührenfreiheit zu werben.
„Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien entlasten zu wollen – weder rechtlich noch politisch“, erklärten die Bündnispartner in Ravensburg gemeinsam. „Wir stehen hier zusammen.“

Neben der SPD als Initiatorin des Bündnisses hatten sich im Frühjahr zwölf weitere Organisationen aus Gewerkschaften, Sozialverbänden und Parteien auf Landesebene zusammengeschlossen, um sich neben dem Ausbau und der Qualitätsentwicklung für Gebührenfreiheit in der frühkindlichen Bildung stark zu machen. Es sind dies der DGB, verdi, die GEW, die IG Metall, pro familia, die AWO, Landesverband Kindertagespflege, der ASB, die Naturfreunde, DIE LINKE, die SGK und neuerdings auch der Kinderschutzbund.

26.11.2019 in Pressemitteilungen von Andreas Stoch

Andreas Stoch bedauert Austritt aus Nationalem Bildungsrat

 

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch bemängelt den Ausstieg des Landes Baden-Württemberg aus dem geplanten Nationalen Bildungsrat. „Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann weiß nicht, was sie will. Einerseits fordert sie neuerdings ein Zentralabitur und andererseits ist sie offenbar nicht einmal zum Dialog bereit. Wir bedauern den Austritt Baden-Württembergs aus dem Nationalen Bildungsrat. Insbesondere die Verknüpfung aus Politik und Wissenschaft hätte bei der Diskussion um Bildungsthemen wichtige Perspektiven eröffnet."

20.11.2019 in Wahlkreis von Andreas Stoch

Tag der Freien Schulen – Andreas Stoch besucht Karl-Döttinger-Schule

 

Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Chef von Landtagsfraktion und Landespartei, Andreas Stoch, besucht am Tag der Freien Schulen traditionell eine Freie Schule in seinem Wahlkreis. In diesem Jahr war er in der Karl-Döttinger-Schule, ein Sonderpädagogisches Bildungs- und Beratungszentrum mit dem Förderschwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung (SBBZ ESE), das in der Trägerschaft der eva Heidenheim gGmbH liegt.

15.11.2019 in Bundespolitik von SPD Ravensburg

Förderung für Mehrgenerationenhäuser aufgestockt: 10.000 Euro zusätzlich für das Mehrgenerationenhaus „Gänsbühl“

 

Der Bund stockt seine Förderung für das Ravensburger Mehrgenerationenhaus Gänsbühl der Stiftung Liebenau auf. 
Wir freuen uns, dass unser Haushaltsexperte Martin Gerster mit seiner Arbeit die sozialdemokratischen Ansätze des Quartiersmanagment fördert.

12.11.2019 in Bundespolitik von Andreas Stoch

Grundrente bringt mehr Gerechtigkeit

 

Als einen sozialpolitischen Meilenstein, auch für Baden-Württemberg, hat der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch die in Berlin beschlossene Einführung der Grundrente bezeichnet. „Die SPD hat ein weiteres Mal für die vielen Menschen, die keine laute Stimme haben, einen großen Erfolg erzielt. Der Respekt vor der Lebensleistung der Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, gebietet es, dass sie im Alter mehr Geld in der Tasche haben. Und zwar mehr als das Existenzminimum“, so der SPD-Chef.

07.11.2019 in Ankündigungen von SPD Kreisverband Ravensburg

Politischer Martini am 16.11.2019

 

ex-Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin kommt nach Wolfegg

„Wieder aufwärts mit der SPD!“ ist dieses Jahr das Motto beim traditionellen politischen Martini des SPD-Kreisverbands Ravensburg. Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin, Justizministerin in der ersten rot-grünen Regierung, langjährige Bundestagsabgeordnete und frühere stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, ist der prominente Gast des Abends. Sie wird sich der Frage widmen, wie sich auf Grundlage von Freiheit, Gleichheit und Solidarität Antworten auf die vielfältigen Herausforderungen finden lassen, denen die Partei derzeit ausgesetzt ist.

Martin Gerster, der Biberacher SPD- Bundestagsabgeordnete, wird die Anwesenden begrüßen und die Veranstaltung eröffnen: „Während sich auf den Straßen Klimaaktivisten formieren und Rechtsextreme in die Parlamente einziehen, stehen für die SPD mit der Stichwahl zum Parteivorsitz und der Zwischenbilanz zur ,GroKo' bedeutende Entscheidungen an“, erläutert er.

Heike Engelhardt, die Ravensburger SPD-Kreisvorsitzende, ergänzt: „Derzeit wird in der SPD leidenschaftlich diskutiert: Wer soll die Partei in Zukunft an- und aus dem Umfragetief herausführen? Ist die Große Koalition noch in der Lage, die drängenden Themen unserer Zeit anzupacken? Wie wird sozialdemokratische Politik in Bund und Ländern wieder sichtbar?“

01.11.2019 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Mattheis: Glyphosat muss verboten werden!

 

Ulm, 01.11.2019 – Die Landeswasserversorgung (LW) Baden-Württemberg veröffentliche vor Kurzem, dass in der Donau und anderen Flüssen und Bächen in Baden-Württemberg erhöhte Werte des Pflanzengifts Glyphosat und anderer Insektenschutzmittel gemessen wurden. Die Ulmer Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis zeigt sich besorgt über diese Werte und fordert von Bund und Land ein energischeres Vorgehen zum Verbot von Glyphosat.

 

28.10.2019 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Mattheis: Endlich Klarheit zur Wirkung von Methadon bei Krebs

 

Berlin, 28.10.2019 – Nach großem Druck aus der Öffentlichkeit u.a. durch eine Petition im Deutschen Bundestag gab die Deutsche Krebshilfe eine Förderung für eine klinische Studie zur Wirkung von Methadon bei Darmkrebs an der Universität Ulm bekannt. Die Ulmer Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages, Hilde Mattheis begrüßt diese Förderung, fordert aber, die Forschungen in diesem Bereich noch auszuweiten.

25.10.2019 in Allgemein von Hilde Mattheis MdB

STELLENAUSSCHREIBUNG: Mitarbeiter*in in Berlin gesucht.

 

Stellenausschreibung

Studentische*r Mitarbeiter*in oder Bürosachbearbeiter*in Teilzeit

 

Als Verstärkung für mein Berliner Bundestagsbüro suche ich als Elternzeitvertretung zum 01. Dezember 2019 und befristet bis zum 30.11.2020 eine*n studentische*n Mitarbeiter*in (w/m/d) oder Bürosachbearbeiter*in mit einer Arbeitszeit von 20 Wochenarbeitsstunden.

23.10.2019 in Pressemitteilungen von Andreas Stoch

Trauer um Erhard Eppler

 

Die SPD Baden-Württemberg trauert um Professor Dr. Erhard Eppler. Der ehemalige Landesvorsitzende, Fraktionsvorsitzende und Bundesminister der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ist im Alter von 92 Jahren in seiner Wahlheimat Schwäbisch Hall gestorben. „Wir sind Erhard Eppler unendlich dankbar für das, was er uns alles gegeben hat. Er war eine herausragende Persönlichkeit der Sozialdemokratie, im Bund und in Baden-Württemberg, dessen Wertefundament und Prinzipientreue für uns wegweisend bleiben werden“, erklärte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch.

09.10.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Ravensburg

Keine Kompromisse beim Klimapaket!

 

SPD-Kreisverbände im Süden fordern Nachverhandlungen beim Klimaschutz

Mit einer Resolution fordern neun baden-württembergische Kreisverbände die Bundesregierung auf, das am vergangenen Freitag vorgestellte Klimapaket nachzubessern. Ein entsprechendes Schreiben ging dem SPD-Bundesvorstand zu.
„Wir wissen, dass Kompromisse gerade in einer großen Koalition als Wesenselement der Demokratie unvermeidbar sind“, erklärt Rainer Röver, Kreisvorsitzender der SPD Bodenseekreis, die die Resolution auf den Weg gebracht hat.
Der Kreisverband Ravensburg hat sich der Resolution angeschlossen, wie die Kreisvorsitzende Heike Engelhardt betont.

27.09.2019 in Landespolitik von Andreas Stoch

"Wir bleiben an der Gebührenfreiheit dran!"

 

Die Bündnispartner für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg haben bei einem weiteren Treffen in dieser Woche bekräftigt, an ihrem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit dranzubleiben. „Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien im Land entlasten zu wollen – weder rechtlich noch politisch“, erklärten die Bündnispartner gemeinsam. „Wir stehen da zusammen.“

17.09.2019 in Pressemitteilungen von Andreas Stoch

Stimmt mit beim Deutschen Engagementpreis 2019 ab!

 

Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Stoch ruft die Bürgerinnen und Bürger im Kreis Heidenheim auf, sich an der Online-Abstimmung zum Deutschen Engagementpreis 2019, dem Dachpreis für bürgerschaftliches Engagement des Bundesverbands Deutscher Stiftungen, zu beteiligen. Über 31 Millionen Menschen engagieren sich deutschlandweit für unser Gemeinwesen. Gerade in Baden-Württemberg ist das Ehrenamt besonders entwickelt. „Auch im Landkreis Heidenheim haben wir zahlreiche tolle Projekte, die auf ehrenamtlicher Arbeit basieren und ohne diese nicht bestehen könnten“, sagt Stoch.

01.08.2019 in Unterwegs von Andreas Stoch

Stoch packt‘s an: Ein Tag auf dem Talhof

 

Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Chef von Landtagsfraktion und Landespartei, Andreas Stoch, möchte mit seiner Aktionsreihe „Stoch packt’s an“ einen tieferen Einblick in möglichst viele verschiedene Berufsbilder bekommen. Deswegen schlüpft er, anders als bei herkömmlichen Betriebsbesuchen, für einen Tag lang in einen Beruf hinein und lernt so den jeweiligen Betrieb und die dortigen Tätigkeiten intensiver kennen. Dafür arbeitete er auch einen Tag auf dem Heidenheimer Talhof.

26.07.2019 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Hilde Mattheis besucht Blaustein

 

Ulm, 26.07.2019 –  Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis hat am Freitag Bürgermeister Thomas Kayser und dessen Gemeinde Blaustein besucht. Zusammen mit Vertretern der örtlichen SPD ging es zu den Dorfläden in Bermaringen und Wippingen. Neben der regionalen Nahversorgung waren aber auch das Bad Blau und die Versorgung mit schnellem Internet für die Teilgemeinden ein Thema des Besuchs.

18.07.2019 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Hilde Mattheis fordert transparente Aufklärung in der Batterieforschungs-Affäre um Ministerin Karliczek

 

Ulm, 18.07.2019 – Nach einem erneuten Artikel des Tagesspiegels gerät die Bundesforschungsministerin weiter unter Druck. Dem Medium liegt nach eigenen Angaben das Empfehlungsschreiben der sogenannten „Gründungskommission“ vor. In diesem sprechen sich die Wirtschaftsexperten eindeutig  für einen geeigneten Standort für das neue Batterieforschungszentrum des Bundes aus – nämlich Ulm. Dies hatte das zuständige Ministerium und besonders die Ministerin stets dementiert. Der Rücktritt  eines zuständigen Ministerialbeamten bringt weitere Brisanz in den Sachverhalt. Die Ulmer Bundestagsabgeordnete, Hilde Mattheis, fordert nun eine lückenlose und transparente Aufklärung des Vorgangs.

17.07.2019 in Allgemein von Andreas Stoch

Stoch tief bestürzt über feigen Angriff auf Hockenheimer Oberbürgermeister

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat sich über den Angriff auf den Hockenheimer Oberbürgermeister Dieter Gummer tief bestürzt gezeigt.

„Das ist feiger und abscheulicher Angriff – auf unseren Hockenheimer Genossen, aber auch auf alle, die sich in Politik und Gesellschaft engagieren“, sagte Stoch. „Wir Demokraten müssen uns mit aller Entschiedenheit gegen solch blinde Gewalt zur Wehr setzen. Wir dürfen eine Verrohung dessen, was unsere Gesellschaft im Kern auszeichnet, nicht zulassen. Ich wünsche Dieter Gummer von ganzem Herzen gute Genesung. Und ich hoffe, dass der Täter so schnell wie möglich zur Rechenschaft gezogen wird.“

11.07.2019 in Partei von Andreas Stoch

Bildungsantrag verabschiedet - Wahlfreiheit zwischen G8 und G9

 

Nach einer intensiven Debatte hat der Pforzheimer Parteitag der SPD Baden-Württemberg bei nur einer Gegenstimme auch den Leitantrag zur Bildungspolitik beschlossen, der unter anderem die generelle Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 beim Gymnasium vorsieht. Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärte dazu, dass junge Leute heute zwar mit siebzehneinhalb Jahren das Abitur hätten, aber Hochschulen und Unternehmen immer mehr über deren unzureichende persönliche Entwicklung klagten. „Wir müssen jungen Menschen die notwendige Zeit geben, dass sie sich Wissen aneignen und gleichzeitig ihre eigene Entwicklung durchmachen können.

 

08.07.2019 in Wahlkreis von Andreas Stoch

Andreas Stoch besucht Kinderhaus in der Au

 

Zu einem Austausch traf sich der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Stoch mit Simon Abele, dem Leiter des Kinderhauses in der Au in Sontheim an der Brenz. Begleitet wurde Stoch vom Chef der Sontheimer SPD-Gemeinderatsfraktion und Kreisrat Rainer Lindenmayer sowie dem früheren SPD-Kreis- und Gemeinderat Willi Häfele. Im Zentrum des Gesprächs standen die gestiegene Nachfrage nach U3-Betreuungsplätzen und mehr Ganztagsbetreuung sowie das derzeit vorm Verfassungsgerichtshof anhängige Volksbegehren zur Gebührenfreiheit von Kitas.

28.06.2019 in Standpunkte von Hilde Mattheis MdB

Lobbyismus in Berlin - Hilde Mattheis Im Gespräch mit Timo Lange von Lobby Control

 

Demokratische Entscheidungen müssen nachvollziehbar und transparent sein. Deshalb müssen wir Fragen: Welche Gruppen haben Einfluss auf politische Entscheidungen? Welche Auswirkungen hat Lobbyismus und gibt es einen Unterschied zwischen wirtschaftsnahen Verbänden und gemeinnützigen Organisationen? Über diese und weitere Fragen habe ich mit Timo Lange gesprochen, der bei LobbyControl arbeitet, eine Organisation, die sich für mehr Transparenz in der Gesetzgebung einsetzt. Außerdem gibt er Stadtführungen in Berlin. Was es damit auf sich hat, ist im Video zu sehen. 

26.06.2019 in Reden/Artikel von Hilde Mattheis MdB

Erste Lesung Weiterentwicklung Organspende

 

Erste Lesung zu verschiedenen Gesetzen zur Weiterentwicklung der Organspende:

26.06.2019 in Partei von Andreas Stoch

Andreas Stoch begrüßt Entscheidung für Doppelspitze

 

Dieser Beschluss setzt das um, was unsere Mitglieder und auch die Öffentlichkeit bei der Bestimmung der neuen Parteispitze erwarten: Keine Entscheidungen mehr im Hinterzimmer, sondern ein offenes und transparentes Beteiligungsverfahren. Das wird uns guttun. Eine Doppelspitze könnte die Bandbreite der SPD möglicherweise besser abbilden als bisher, allerdings müssen die beiden Führungspersonen dann auch miteinander können – sonst hilft das nicht weiter.

13.06.2019 in Partei von Andreas Stoch

Zur Lage der SPD - Beschluss des Präsidiums

 

1. Solidarischer Umgang: Wir in Baden-Württemberg haben unsere Lektion gelernt. Eine Partei, die Solidarität zu ihren Grundwerten zählt, muss diese auch im Umgang miteinander leben.

2. Parteiführung auf breitem Fundament: Die zukünftige Parteiführung darf nicht im Hinterzimmer „ausgekungelt“ werden. Wir fordern bei dieser Entscheidung eine Einbindung der Mitglieder. Dabei ist auch eine Vorwahl wie in anderen europäischen Ländern denkbar, an der nicht allein Parteimitglieder teilnehmen. Unabhängig davon, für welches Führungsmodell sich die SPD entscheidet, müssen die zu wählende Parteispitze und die Partei den Grundsatz der Solidarität aber auch leben.

3. Inhaltliche Klarheit: Die SPD muss Klarheit schaffen, welche Vorhaben in der Großen Koalition noch umgesetzt werden müssen. Dazu gehören zum Beispiel das Klimaschutzgesetz und die Grundrente. Diese Initiativen sind originäre Anliegen der SPD.

4. Überprüfung der GroKo: Die Entscheidung, ob wir Teil der Bundesregierung bleiben, erfolgt gemäß Koalitionsvertrag durch eine offene und transparente Überprüfung (Revisionsklausel) bei einem Bundesparteitag im Dezember 2019.

5. Neues Grundsatzprogramm: Unabhängig von der Frage der Regierungsbeteiligung treten wir für die Erarbeitung eines neuen, sozialökologisch ausgerichteten Grundsatzprogramms der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ein.

11.06.2019 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Verbot von „Konversionsmaßnahmen“ muss bald kommen

 

Berlin, 11.06.2019 – Das Bundesgesundheitsministerium hat heute zwei Kurzgutachten zum Verbot sogenannter „Konversionstherapien“ vorgestellt. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion für LGBT-Gesundheit begrüßt den Schritt und fordert ein schnelles Verbot dieser Therapieversuche.

„Wir müssen das unmissverständliche Signal an alle Menschen im medizinisch-therapeutischen und im religiösen Bereich setzen, dass Versuche, die Sexualität von Menschen umzupolen, bestraft gehören. Mit den heute vorgestellten Gutachten können wir einen weiteren Schritt in diese Richtung gehen. Das begrüße ich sehr.

05.06.2019 in Bundespolitik von Andreas Stoch

Zum Rücktritt von Andrea Nahles

 

Dieser Rücktritt überrascht mich, zumindest zum jetzigen Zeitpunkt. Natürlich ist er zu respektieren, denn der persönliche Druck auf Andrea Nahles ist mit jedem Tag weiter bis ins Unermessliche gestiegen. Dennoch bedaure ich diesen Schritt. Viele Probleme, in denen die SPD steckt, sind nicht erst in der Amtszeit von Andrea Nahles entstanden. Aber das Entscheidende ist doch: Wir haben in der SPD bundesweit bislang keinen Plan B - weder inhaltlich noch programmatisch noch personell. Wir müssen uns jetzt alle zusammenreißen und in den kommenden Tagen in hoher Verantwortung gegenüber unserer Partei und unseren Mitgliedern miteinander diskutieren und miteinander handeln - und zwar mit kühlem Kopf und heißem Herzen. Es geht hier um den Fortbestand der deutschen Sozialdemokratie.

27.05.2019 in Wahlen von Andreas Stoch

Andreas Stoch zur Europawahl

 

„Es ist ein Wahlabend, über den wir in der Partei fair, aber auch schonungslos und zukunftsgerichtet reden müssen, auf allen Ebenen. Um die 15,5 Prozent bei der Europawahl bundesweit sind für die SPD eine herbe Enttäuschung - selbst dann, wenn das Ergebnis vom letzen Mal ehrlicherweise in weiter Ferne lag.

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