06.08.2020 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Private Wirtschaftsprüfer haben in der GKV und anderen gesetzlichen Versicherungen nichts zu suchen

 

Berlin, 06.08.2020 – Wie heute bekannt wurde, will das Bundesgesundheitsministerium aus dem laufenden Vertrag zur Beschaffung von Schutzausrüstung mit der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst&Young (EY) aussteigen. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Mitglied im Gesundheitsausschuss, sieht in dem Verfahren einen erneuten Beleg dafür, dass die privaten Wirtschaftsprüfer keinen Zugang zu Versichertengeldern haben dürfen.

02.08.2020 in Ortsverein von SPD Ravensburg

SPD Ravensburg bestätigt Engelhardt und Gunßer als Vorsitzende

 

Ravensburg – Am vergangenen Freitag, den 31. Juli hielt die SPD Ravensburg ihre Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen im katholischen Gemeindezentrum in der Weststadt, bei der ca. 20 Personen anwesend waren.

17.07.2020 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Hilde Mattheis: Minister Spahn muss umgehend über fehlende Intensivbetten aufklären

 

Ulm / Berlin, 17.07.2020 – In einem Bericht des rbb-Magazins „Kontraste“ wird geschildert, dass die im Zuge des Covid19-Krankenhausentlastungsgesetzes geflossenen Gelder womöglich von einigen Krankenhäusern regelwidrig abgerufen wurden, ohne die Leistung dafür zu erbringen. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Mitglied im Gesundheitsausschuss fordert rasche Aufklärung.

 

27.06.2020 in Pressemitteilungen von SPD Ravensburg

SPD-Kreisvorsitzende fordert von Landrat Unterstützung für Frauen

 

Mit Erstaunen nimmt die SPD im Kreis Ravensburg Kenntnis davon, dass die Chancengleichheit von Frauen und Männern im Landkreis gefährdet ist. Die Kreisvorsitzende der SPD und der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Heike Engelhardt warnt davor, dass der Kreistag am Dienstag in seinem Ausschuss für Finanzen, Beteiligung und Kreisentwicklung beabsichtige, die im Dezember 2019 verabschiedete Aufstockung der Stelle der Beauftragten für Chancengleichheit zurückzunehmen. In einem offenen Brief an Landrat Harald Sievers fordert Engelhardt: „Halten Sie Ihr Wort.“

27.06.2020 in Kommunalpolitik von SPD Ravensburg

Stadtradeln 2020 - SPD Ravensburg mit eigenem Team dabei

 

Die SPD Ravensburg beteiligt sich beim Stadtradeln 2020 mit einer eigenen Gruppe.Vom 27. Juni bis 17. Juli 2020 geht es darum, mit dem Fahrrad zu fahren und die gefahrenen Kilometer „zu sammeln“ – als Ausdruck klimafreundlicher Mobilität. Das Team "SPD RV fährt Rad" möchte möglichst viele der täglich zurückzulegenden Strecken zur Arbeit oder in der Freizeit mit dem Fahrrad absolvieren. Diese Gruppe steht allen offen, es können sich noch weitere Mitglieder anmelden. Infos und Anmeldung unter ww.stadtradeln.de/ravensburg

26.06.2020 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Ulm erhält erneut Bundesmittel im Rahmen der „Nationalen Projekte des Städtebaus“

 

Berlin / Ulm, 26.06.2020 – Im Rahmen des Bundesprojektes „Nationale Projekte des Städtebaus“ wird die Wilhelmsburg in Ulm erneut mit 4,78 Millionen Euro aus Bundesmitteln gefördert. Nach erfolgreicher Förderung der Zitadelle Wilhelmsburg in den vergangenen Jahren wird die Stadt wieder Zuwendungen vom Bund erhalten. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis und der SPD-Kreisvorsitzende Martin Ansbacher freuen sich über die erfolgreiche Bewerbung.

 

24.06.2020 in Standpunkte von Hilde Mattheis MdB

Podcast - Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes

 

Podcast der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen vom 24.06.2020

16.06.2020 in Kommunalpolitik von SPD Ravensburg

Keine Erhöhung der Grundsteuer B

 
Quelle:pixabay

Die Ravensburger SPD-Fraktion hat folgenden Antrag zur Beschlußfassung in der kommenden Gemeinderatssitzung eingebracht:

Keine Erhöhung der Grundsteuer B

Die Stadt Ravensburg verzichtet darauf, zur Konsolidierung ihres Haushaltes die Grundsteuer B zu erhöhen. Sparmaßnahmen werden sozial ausgewogen gestaltet.

04.06.2020 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Konjunkturpaket setzt die richtigen Schwerpunkte, entlastet Kommunen und stärkt den öffentlichen Gesundheitsdienst

 

Berlin / Ulm, 4. Juni 2020 – Der Koalitionsausschuss beschloss gestern Abend ein Konjunkturprogramm, um die Folgen der Corona-Pandemie zu mindern. Es sieht u.a. eine Entlastung der Kommunen und eine Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes vor. Die Ulmer Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Gesundheitsausschusses, Hilde Mattheis und der Ulmer SPD-Kreisvorsitzende Martin Ansbacher, der auch Fraktionsvorsitzender der Ulmer SPD-Gemeinderatsfraktion ist, ordnen diese Vorschläge positiv ein:

 

22.05.2020 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Mattheis: Finanzielle Unterstützung für Eltern wird fortgesetzt

 

Ulm, 22.05.2020 – Der Bundestag bereitet eine weitere Änderung des Infektionsschutzgesetzes vor, um Eltern länger als bisher eine finanzielle Entschädigung zu gewähren, wenn sie wegen Kinderbetreuung ihrer Arbeit nicht nachgehen können. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Berichterstatterin der SPD-Fraktion für Infektionsschutz, freut sich über die Entscheidung.

 

14.05.2020 in Gemeinderatsfraktion von SPD Ravensburg

SPD fordert Unterstützung gegen häusliche Gewalt

 

Corona ist eine Ausnahmesituation. Öffentlich und auch privat. In unserer Gesellschaft gibt es Menschen, die jetzt in Gefahr sind, weil sie das Alleinsein nicht aushalten. Oder die zu Hause Gewalt erfahren. Ihnen muss unsere Solidarität und Fürsorge gelten. SPD-Familienministerin Franziska Giffey hat dazu ein Hilfeprogramm aufgelegt.

Mehr Infos gibt es hier:

Unsere Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat Heike Engelhardt hat bei der Stadt Ravensburg angeregt, diese Hilfe zu unterstützen. Nun weist die Stadt auf ihrer Homepage darauf hin und hat örtliche Angebote zusammengestellt: https://www.ravensburg.de/…/a…/2020/zuhause-nicht-sicher.php

13.05.2020 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Hilde Mattheis: Pflegende Angehörige in der Coronakrise verdienen unsere Unterstützung

 

Berlin / Ulm, 13. Mai 2020 – Der Bundestag berät in dieser Woche ein Gesetzespaket zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und anderer Änderungen im Gesundheitsbereich zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und ihrer Folgen. Dabei sollen auch neue Hilfen für pflegende Angehörige beschlossen werden, erklärt die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Mitglied im Gesundheitsausschuss des Bundestages.

12.05.2020 in Reden/Artikel von Hilde Mattheis MdB

Gastbeitrag: Wir dürfen unser Gesundheitssystem nicht dem freien Markt überlassen!

 

Corona macht deutlich: Die Gesundheitsversorgung darf nicht dem Markt überlassen werden. Nicht nur in Pandemiezeiten, sondern auch unter Normalbedingungen. Aber unser Gesundheitswesen ist längst auf dem Weg in die Privatisierung. So sind spätestens seit den 1990er Jahren viele Weichenstellungen passiert, die die Gesundheitsversorgung Marktlogiken unterwerfen.

07.05.2020 in Reden/Artikel von Hilde Mattheis MdB

Rede zur 1. Lesung des Zweiten Bevölkerungsschutzgesetzes

 

Meine Rede zur 1. Lesung des Bevölkerungsschutzgesetzes

 

03.05.2020 in Standpunkte von SPD Ravensburg

So langsam wird es Zeit!

 

Die Corona-Zeit wird wohl zu den Erinnerungspunkten in den vergangenen Jahrzehnten gehören, an die wir uns erinnern werden, so wie an dien Öffnung der Mauer oder 9-11. Diese zurückliegenden Wochen und Tage werden das Denken der Menschen verändern. Eine ganze Gesellschaft hat ihre Gangart der vergangenen Jahrzehnte verändert. Hat doch zum einen diese Krise gezeigt, wie schwierig es ist, die Menschen bei politischen Entscheidungen "mitzunehmen" und diese Schritte zu erklären. Immer ist es eine "Gradwanderung", bei der nie alles richtig läuft. Unsere Gesellschaft und die politisch Handelnden werden nach der Öffnung  die Frage gefallen lassen müssen, war das Herunterfahren des wirtschaftlichen und öffentlichen Lebens richtig und dann die schrittweise Öffnung?

20.04.2020 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Mattheis: Arztpraxen dürfen nicht zu Virenschleudern werden

 

Ulm, 20.04.2020 – Mit dem heutigen Montag läuft die Sonderregelung, dass während der Covid19-Pandemie Ärzte telefonisch eine Arbeitsunfähigkeit ihrer Patienten bestätigen können, nach einer Entscheidung des Gemeinsamen Bundesausschusses aus. Die Ulmer Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Mitglied im Gesundheitsausschuss des Bundestages, kritisiert diese Entscheidung als hoch risikoreich für Ärzte und Patienten.

 

20.04.2020 in Ortsverein von SPD Ravensburg

Die 5. Woche des Stillstandes - oder Licht am Ende des Tunnels

 
Noch keine Pflicht aber trotzdem vernünftig?

wir befinden uns in der 5. Woche des Stillstandes unseres gesellschaftlichen Lebens. Ich erlebe wie sich unsere gewohnten Abläufe des Alltages verändert haben. Seit einigen Tagen diskutieren die Menschen über eine "Maskenpflicht" im öffrentlichen Raum. Da stelle ich mir die Frage, warum jetzt erst? Wäre das nicht von Beginn der Einschränkungen notwendig gewesen? Nun die Verantwortlichen in der Politik und die beratenden Virologen werden es uns irgendwann sagen.

09.04.2020 in Standpunkte von SPD Ravensburg

Standuhr am Frauentorplatz

 

 

„Standuhr am Frauentorplatz steht“ vom Dienstag, 31.03.2020

Die Corona-Pandemie hat auch Ravensburg fest im Griff. Behörden, Ämter, zahlreiche Organisationen und auch ganz viele Privatpersonen engagieren sich, um in der Gemeinschaft diese schlimme Zeit zu überstehen und bei Bedarf andere Menschen zu unterstützen und zu helfen. Auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung  haben zusammen mit ihren jeweiligen Vorgesetzten sicher alle Hände voll zu tun, Vorkehrungen zu treffen, falls uns das Corona-Virus noch schlimmer heimsucht. Man kann auch von weiteren Präventivmaßnahmen und  Notfallplänen sprechen, die bei Bedarf bereit stehen müssen.

Als Bürgerin gehe ich davon aus, dass sich unsere gewählten Vertreterinnen und Vertreter im Gemeinderat in dieser Situation  einbringen und ihren Solidarbeitrag leisten. Das scheint aber nicht bei allen der Fall zu sein. Es überraschte mich schon sehr, mit einem Bild konfrontiert zu werden, auf dem Stadtrat Rolf Engler die von ihm beantragte und jetzt aufgestellte Uhr am Frauentorplatz präsentierte. Falls die vermeintlich fehlende Uhr das derzeit größte Problem von Herrn Engler ist, kann er jetzt hoffentlich ablesen,  welche Stunde geschlagen hat.

Ingrid Staudacher, Ravensburg

09.04.2020 in Kommunalpolitik von SPD Ravensburg

Offener Brief an Stadtverwaltung

 

„Das Krisenmanagement der Ravensburger Stadtverwaltung und auch die Kommunikation in Corona-Zeiten ist vorbildlich.“ Mit unterstützenden Worten hat die SPD-Fraktionsvorsitzende Heike Engelhardt im Gemeinderat zu Beginn einer Ausschusssitzung am 16. März der Ravensburger Stadtspitze ihren Respekt ausgedrückt. Einem in der Folge entstandenen offenen Brief hat sich die SPD-Fraktion einstimmig angeschlossen.

Sehr geehrter Herr Dr. Rapp, sehr geehrter Herr Blümcke, sehr geehrter Herr Bastin,

gemeinsam möchten wir allen Verantwortlichen und Mitarbeitenden der Stadtverwaltung in dieser schwierigen Zeit unser Vertrauen für ihre Arbeit aussprechen und ihnen den Rücken stärken. Wohlwissend, dass im Rückblick Entscheidungen - mit dem Wissen des Pandemieverlaufs - anders beurteilt werden könnten, wollen wir für die Entscheidungen der Bürgermeister unsere volle Unterstützung zum Ausdruck bringen. Die Stadtverwaltung hat unmittelbar nach Bekanntwerden der Brisanz der Pandemie entschlossen reagiert und die notwendigen Entscheidungen getroffen.

Wir sind auch beeindruckt von der großen Bereitschaft von Menschen in unserer Stadt, Mitbürgerinnen und Mitbürger in Notlagen zu unterstützen und Hilfen anzubieten. All dies stärkt den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft.

Das politische Leben in Ravensburg steht still, wir wissen nicht, wie lange der Ausnahmezustand anhalten wird. Unsere Sorgen gelten der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger, sowie den wirtschaftlichen Folgen für die Beschäftigten, Unternehmen, Händler und Händlerinnen in unserer Stadt. Wir appellieren an alle Menschen, die ausgesprochenen Maßnahmen solidarisch und konsequent mitzutragen.

Ravensburg, 24.3.2020

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Maria Weithmann
Für die SPD-Fraktion: Heike Engelhardt
Für die Fraktion der FWV: Joachim Arnegger

07.04.2020 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Mattheis: „Geld aus dem Pflegevorsorgefonds für Sonderzahlungen und insgesamt bessere Bezahlung jetzt nutzen“

 

Berlin, 07.04.2020 – Am Wochenende haben sich die Gewerkschaft Ver.di und die Bundesvereinigung der Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP) auf die Zahlung einer tariflichen Sonderprämie von 1.500€ für Pflegekräfte geeinigt. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis (SPD) begrüßt diese Vereinbarung, fordert aber zugleich eine dauerhaft bessere Bezahlung aller Pflegekräfte und eine Nutzung des Pflegevorsorgefonds.

 

04.04.2020 in Standpunkte von SPD Ravensburg

Bald beginnt eine andere Zeit

 
Gerd Gunßer, Vorsitzender Ortsverein Ravensburg

Die dritte Woche im Krisenmodus ist vorüber. Das bedeutet für mich, dass ich nicht mehr im Büro bin, sondern zu Hause. 14 Tage Urlaub und Homeoffice. Die vergangenen Wochen werde ich so schnell nicht vergessen. Wie überhaupt soll man je diese Tage und Wochen vergessen können. Allzu deutlich wurde uns Menschen vor Augen geführt, dass wir auf gar keinen Fall die "Krone der Schöpfung" waren, sind oder sein werden. Wir sind genau wie alles andere Leben auf dieser Welt ein Teil vom großen Ganzen. Nur durch unsere Überheblichkeit haben wir mit unserem Lebensstil beigetragen, dass tierische Krankheiten auf die Menschen übergegangen sind. 

02.04.2020 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Mattheis: Wir wollen unsere Pflegeheime und Krankenhäuser schützen.

 

Ulm, 02.04.2020 – In einem Pflegeheim in Ehingen sind sowohl Bewohner als auch Pflegekräfte positiv auf Covid 19 getestet worden. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Mitglied im Gesundheitsausschuss des Bundestages, befürchtet steigende Ansteckungen, verweist aber auf die neu geschaffenen Möglichkeiten zur Entlastung der Pflegeheime und Krankenhäuser.

 

30.03.2020 in Kommunalpolitik von SPD Ravensburg

Eine Woche haben wir überstanden

 

Nun haben wir die erste Woche der verschärften Maßnahmen gegen den Virus überstanden. Kein Mensch weiß im Moment, ob die Rate der Neuansteckungen dadurch abnimmt. Verlässliche Zahlen gibt es erst in den kommenden Tagen.

Bitte haltet Euch weiter an die Vorgaben!

26.03.2020 in Allgemein von Hilde Mattheis MdB

Hilfe in der Coronakrise

 

Der Bundestag hat inzwischen eine ganze Reihe an Hilfspaketen beschlossen, um Menschen in Kurzarbeit, Familien, Arbeitslose und Unternehmer*innen zu unterstützen. Hier gibt es alle wichtigen Information zusammengefasst. Drucken Sie die Blätter auf A4 aus und hängen Sie sie gut sichtbar für Passanten hin. Schreiben Sie an hilde.mattheis@bundestag.de und wir schicken Ihne die PDF-Dateien zu.

24.03.2020 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Mattheis: Wir spannen einen Schutzschirm über die Krankenhäuser

 

Berlin / Ulm, 24.03.2020 – Mit einem milliardenschweren Hilfspaket will der Bundestag den Krankenhäusern bei der Bewältigung der Corona-Epidemie helfen. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Mitglied im Gesundheitsausschuss unterstützt das Paket, das auch den Kliniken in Ulm und Alb-Donau-Kreis helfen wird.

 

24.03.2020 in Unterwegs von Hilde Mattheis MdB

Freie Kapazitäten für Schutzbekleidung

 

Ulm/Laichingen, 24.03.2020 – Medizinische Schutzkleidung wird in vielen Krankenhäuser dringend gesucht. Südwesttextil, der Zusammenschluss der Textilbranche in Baden-Württemberg hat jetzt Ihren Stellenmarkt kurzerhand zum Marktplatz gemacht. Dort kann freie Produktionskapazität angeboten und Schutzkleidung, Material und Know-How gesucht werden.

21.03.2020 in Standpunkte von SPD Ravensburg

Eine aufregende Zeit

 

Nun, nachdem eine aufregende Woche für mich im Rahmen der Corona-Krise zu Ende ist, will ich noch an Dich/Euch eine dringende Bitte richten.

Bleibe am Wochenende zu Hause! Bitte helft mit, das die mühevolle Arbeit der Pflegekräfte und anderen in dieser Woche nicht zunichte gemacht wird!

Es war sehr spannend für mich, wie die Menschen in den Krisenstäben und Einrichtungen z. B. Diakonie vertrauensvoll zusammen gearbeitet haben. Wir haben viel geschafft!

11.03.2020 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Erweiterung der Römerhalle bekommt Finanzierung vom Bund

 

Ulm / Berlin, 11.03.2020 – Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute Fördermittel  im Rahmen  von 1,41 Mio Euro für die Römerhalle in Ehingen, Ortsteil Rißtissen beschlossen. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, SPD und Gemeinderat Manfred Hucker, SPD begrüßen die Entscheidung und sind froh, dass die kontroverse Debatte im Stadtrat nun durch diesen Beschluss zu einem positiven Abschluss für Rißtissen führt.

10.03.2020 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Der Bund muss mehr Verantwortung für die Öffentliche Gesundheit übernehmen!

 

Berlin, 10.03.2020 – Die ansteigenden Corona-Virus-Zahlen in Deutschland machen die Bedeutung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes, insbesondere der Gesundheitsämter deutlich. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD), fordert, dass der Bund die Gesundheitsämter finanziell und strukturell stärken muss.